Der Notfallplan enthält begrenzte Zahl von Notfallmaßnahmen in "vorrangigen Bereichen".
Die EU-Kommission bereitet sich offenbar immer mehr auf ein No-Deal-Szenario mit Großbritannien vor. Die Brexit-Verhandlungen liefen zwar weiter und es gebe Fortschritte, sagte der Vizepräsident der Kommission, Frans Timmermans, am Dienstag im EU-Parlament in Straßburg. Doch seien die Vorbereitungen auf eine No-Deal-Notfallplanung notwendig.
Dabei geht es der Kommission darum, dass es ein visafreies Reisen auf beiden Seiten geben können soll, um das Leben einerseits von britischen Bürgern in der EU und von EU-Bürgern in Großbritannien leichter zu gestalten. Natürlich hänge das auch davon ab, wie Großbritannien das sehe.
Neue Notfallplanung
Es werde jedenfalls eine neue Notfallplanung geben, die dann umgesetzt werde, wenn "Großbritannien wahrscheinlich ohne Deal austreten sollte". "Der Austritt Großbritanniens wird zu Brüchen führen, ob nun ein Vertrag kommt oder nicht. Wir haben alle die Pflicht, so wenig Schaden wie möglich anzurichten", sagte Timmermans.
Die Austrittsverhandlungen mit Großbritannien kommen seit Monaten wegen des ungelösten Problems der künftigen Grenze zwischen der britischen Provinz Nordirland und Irland kaum voran.
