De Maiziere

Flüchtlinge

EU-Innenminister beraten über Balkanroute

De Maiziere trifft Vertreter jener Staaten, die am Mittwoch in Wien waren.

In der Flüchtlingskrise befassen sich die EU-Innenminister am Donnerstag mit der Lage auf dem Balkan und der Sicherung der Außengrenzen. Noch vor Beginn des EU-Treffens (10.00 Uhr) kommt der deutsche Minister Thomas de Maizière mit Vertretern jener Staaten zusammen, die am Mittwoch in Wien verschärfte Grenzkontrollen entlang der Balkanroute beschlossen hatten.

Gemeinsame Küsten- und Grenzschutzbehörde
Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) wird sich bei dem Treffen für die jüngsten Restriktionen in der österreichischen Flüchtlingspolitik verteidigen müssen. Die EU-Minister beraten über einen Vorschlag zum Aufbau einer gemeinsamen Küsten- und Grenzschutzbehörde, die notfalls auch gegen den Willen eines Mitgliedstaates eingreifen soll. Darüber hinaus wollen die Innenminister eine Einigung zu verschärften Überprüfungen bei der Einreise an den EU-Außengrenzen erzielen. Ziel ist es, Jihad-Verdächtige aufzuspüren, die Anschläge in Europa verüben könnten. An dem EU-Treffen nimmt auch der türkische Vize-Innenminister Sebahattin Öztürk teil.



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