EU verhandelt wieder mit Türkei

Über Beitritt

EU verhandelt wieder mit Türkei

EU-Ministerrat gab grünes Licht für Eröffnung des Kapitels zu Regionalpolitik.

Nach drei Jahren Stillstand in den EU-Beitrittsgesprächen kann die Türkei wieder einen konkreten Fortschritt verbuchen. Die EU-Außen- und Europaminister gaben am Dienstag in Luxemburg grünes Licht für die Eröffnung eines weiteren Verhandlungskapitels. Die Beitrittskonferenz soll am 5. November in Brüssel stattfinden.

Formal eröffnet werden soll das Kapitel 22 zu Regionalpolitik, welches eigentlich bereits im Juni angegangen werden sollte. Wegen der gewalttätigen Niederschlagung von Protesten in Ankara hatten die EU-Außenminister damals zwar grundsätzlich die Entscheidung zur Eröffnung des Verhandlungskapitels getroffen, die Beitrittskonferenz aber auf Herbst verschoben. Nach dem Fortschrittsbericht der EU-Kommission, die eine Aufnahme der Verhandlungen empfahl, sahen die EU-Staaten dazu nunmehr die Voraussetzungen erfüllt.

Die Europäische Union hat im Jahr 2005 formelle Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aufgenommen. Erst eines von 35 Verhandlungskapiteln konnte vorläufig abgeschlossen werden - unter österreichischer EU-Ratspräsidentschaft im Jahr 2006. Wegen des Zypern-Konflikts liegen mehrere Kapitel auf Eis, das bisher letzte wurde im Jahr 2010 eröffnet.

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