Flugverbot über Libyen soll kommen

UNO-Sicherheitsrat

Flugverbot über Libyen soll kommen

Die Arabische Liga hat sich davor vehemet für ein Flugverbot ausgesprochen.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wird sich vermutlich am heutigen Montag in einer Sondersitzung mit der Krise in Libyen befassen. Zwar wurde bis Sonntagabend (Ortszeit) in New York zunächst noch keine Tagung offiziell anberaumt. Allerdings liefen die Vorbereitungen der 15 Ratsmitglieder auf Hochtouren. Die Arabische Liga hatte das höchste UNO-Gremium am Wochenende aufgefordert, ein Flugverbot über Libyen zu verhängen, um die Bevölkerung vor Luftangriffen der Truppen von Diktator Muammar al-Gaddafi zu schützen.

Flugverbot
Das Gaddafi-Regime verurteilte die Entscheidung der Arabischen Liga. Die Forderung nach einem Flugverbot sei eine "inakzeptable Abweichung vom Statut der Liga", kommentierte das staatliche Fernsehen in Tripolis am Sonntag den Beschluss.

Gaddafi-treue Truppen rückten unterdessen auf die östliche Küstenstadt Brega vor. Der Ort sei "von den Terrorbanden gesäubert", verkündete das libysche Fernsehen. Rebellenkommandanten erklärten der BBC, dass sie sich aus der Stadt zurückgezogen hätten, nachdem diese unter intensiven Artilleriebeschuss geraten war.

Gaddafi-Offensive
Die Aufständischen, die den Osten Libyens kontrollieren, hatten erst am Vortag den 100 Kilometer westlich von Brega gelegenen Ölhafen Ras Lanuf an die Regimetruppen verloren. Die Offensive der Gaddafi-Streitkräfte gegen die Stadt Misurata, die letzte Aufständischen-Hochburg im Westen des Landes, kam indes ins Stocken, nachdem in der angreifenden Brigade eine Meuterei ausgebrochen war.

Nach Angaben von Diplomaten könnte der Libanon am Montag im Sicherheitsrat die Forderung der Arabischen Liga nach einem Flugverbot einbringen. Er ist derzeit das einzige arabische Land im mächtigsten UNO-Gremium, dem auch Deutschland angehört. Beiruts Botschafter hat bereits Kontakt mit seinem chinesischen Kollegen aufgenommen, der in diesem Monat das UNO-Gremium leitet.

Skepsis bei China & Russland
Die Vetomächte China und Russland standen einem Flugverbot bisher skeptisch gegenüber. Die Libanesen hoffen jedoch, dass der internationale Druck stark genug ist, um ihr Vorhaben durchzubringen. Während Frankreich und Großbritannien sich für die Einrichtung einer Flugverbotszone ausgesprochen haben, zeigten sich Deutschland, aber auch die USA eher zurückhaltend. Ohne eine Beteiligung der arabischen Welt könne man sich einen solchen Schritt nicht vorstellen, heißt es aus deutschen diplomatischen Kreisen. Hier seien auch nach der Resolution der Arabischen Liga noch viele Fragen offen.

Weiter Unruhen im Nahen Osten
Auch in anderen arabischen Ländern hielten am Wochenende die gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Regierungsgegnern und Sicherheitskräften an. Im Jemen ging die Staatsmacht gegen Demonstrationen im ganzen Land am Samstag mit großer Brutalität vor. Die Polizei setzte Tränengas, Wasserwerfer und scharfe Munition ein. Insgesamt sieben Menschen starben an Schussverletzungen, unter ihnen ein zwölfjähriger Bursche, berichteten arabische Medien unter Berufung auf Krankenhausärzte. In Bahrain lieferten sich tausende Demonstranten und Polizisten Straßenschlachten. Dutzende Menschen wurden verletzt, berichteten Augenzeugen.

Der Sultan von Oman hat nach einer Welle von Protesten weitreichende Reformen angekündigt. Der aus einem gewählten Unterhaus und einem ernannten Oberhaus bestehende Rat des Oman, der bisher nur beratende Funktion hatte, soll künftig Gesetze verabschieden und die Exekutive kontrollieren dürfen. Außerdem befahl Sultan Kabus Ibn Said, der das arabische Land seit 41 Jahren per Dekret regiert, am Sonntag die Bildung eines Expertengremiums, das innerhalb von 30 Tagen eine Verfassungsreform vorbereiten soll. Die Demonstrationen gegen Korruption und für demokratische Reformen gingen auch am Sonntag weiter.

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