Keine Unterstützung

Führender US-Demokrat gegen Atom-Deal

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Senator Schumer will gegen das Atomabkommen mit dem Iran stimmen.

Ein führender US-Senator, der Demokrat Charles Schumer, will das Atomabkommen mit dem Iran nicht unterstützen. Er habe sich nach umfangreicher Lektüre und vorsichtiger Abwägung dazu entschlossen, sich dagegen zu stemmen, erklärte der Senator nach Angaben der "New York Times" am Donnerstag. Schumer gilt dem Blatt zufolge als "die einflussreichste jüdische Stimme im US-Kongress".

Bis zum 17. September kann der Kongress den Deal mit einer Zweidrittelmehrheit in Senat und Abgeordnetenhaus noch kippen. Schumers Entscheidung könnte der Zeitung zufolge weitere Demokraten ermutigen, das Mitte Juli in Wien geschlossene Abkommen zwischen dem Iran, den fünf UN-Vetomächten und Deutschland auch abzulehnen. Auch führende Republikaner stellen sich quer. Stimmt der Kongress gegen das Abkommen, kann Obama diesen Schritt mit seinem Veto zurückweisen, was er bereits angekündigt hat.

Kritikern geht die Vereinbarung der fünf UN-Vetomächte, Deutschlands und des Irans vom 14. Juli nicht weit genug. Zu den prominentesten internationalen Gegnern der Vereinbarung gehört der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu.
 

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