In drei Tagen soll es nur mehr stichprobenartige Kontrollen an der Grenze geben. Am 15. Juni sollen dann alle Grenzkontrollen abgeschafft werden.
Die Kontrollen an der deutschen Grenze sollen vom kommenden Freitag an vorsichtig gelockert werden. Das deutsche Innenministerium strebt für den 15. Juni ein vollständiges Ende der wegen der Corona-Pandemie eingeführten Kontrollen an allen Grenzabschnitten an, hieß es am Mittwoch nach der Kabinettssitzung in Berlin.
Die Kontrollen an den deutschen Grenzen sollen ab Freitag gelockert werden. Mit Frankreich, Österreich und der Schweiz sei vereinbart, die Kontrollmaßnahmen in einem ersten Schritt zu lockern und ab dem 15. Juni ganz zu beenden, wenn das Infektionsgeschehen dies zulasse, sagte Innenminister Horst Seehofer am Mittwoch in Berlin.
Bereits ab Samstag sollen, wenn möglich, alle Grenzübergänge mit Österreich, Frankreich und der Schweiz geöffnet werden, sagte Seehofer weiter. Bisher war der Grenzübertritt nur an ausgewählten Übergängen möglich. Außerdem soll ab Samstag an allen deutschen Grenzen nur noch stichprobenartig kontrolliert werden. Dafür soll es auch über den 15. Mai hinaus keine Einreisen aus Spanien und Italien geben, da sei man sich mit Österreich, Frankreich und der Schweiz einig, sagte Seehofer weiter. Die Kontrollen mit Luxemburg sollten bereits ab Samstag komplett fallen, eine ähnliche Lösung sei mit Dänemark im Gespräch.
Kontrollen wurden am 16. März eingeführt
Die Kontrollen an den deutschen Grenzen zu Dänemark, Luxemburg, Frankreich, Österreich und der Schweiz waren am 16. März eingeführt worden, um das Infektionsgeschehen in Deutschland einzudämmen. Seither darf nur noch einreisen, wer einen "triftigen Grund" dafür geltend machen kann - etwa Berufspendler, Angehörige medizinischer Berufe oder EU-Bürger, die auf dem Weg in ihr Heimatland sind. Auch die Pflege von Angehörigen und andere familiäre Gründe konnten zum Teil geltend gemacht werden. Hier sind nun weitere Erleichterungen vorgesehen. Außerdem sollen nach dpa-Informationen wieder alle Grenzübergänge genutzt werden dürfen. In den vergangenen Wochen waren nur einige größere Verkehrswege für den Grenzübertritt geöffnet.
Am heutigen Mittwoch wollte auch die EU-Kommission einen Plan für eine vorsichtige Öffnung der Binnengrenzen in Europa vorlegen. Nach einem der dpa vorliegenden Entwurf sollen die Kontrollen auch europaweit nach und nach aufgehoben werden.
