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für Griechen

Schlechte Stimmung

Die Stimmung bei der Eurogruppe selbst war verhalten bis ärgerlich. Österreichs Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) meinte, "langsam fehlt mir der Glaube, auch die Geduld". Sein finnischer Kollege und frühere Premier Alexander Stubb war der erste Ressortchef, der öffentlich vor Beginn der Eurogruppe die Möglichkeit einer Verlängerung des auslaufenden Hilfsprogramms für Griechenland in den Raum stellte. Allerdings müsse Athen dafür die Bedingungen akzeptieren. Die andere Option wäre ein Staatsbankrott des Landes, "wo sich die Frage stellt, ob wir das wollen und welche Konsequenzen das hat".

Eurozone gegen Griechen-Krise gewappnet

Die Eurozone ist nach Ansicht des Internationalen Währungsfonds (IWF) ausreichend gegen den ungewissen Ausgang der Griechenland-Krise gewappnet. Die ultralockere Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) und die Einrichtung ökonomischer Brandschutzmauern hätten "unmittelbare Risiken" für den Währungsraum deutlich reduziert.

Verlängerung des Hilfsprogramms zeichnet sich ab

Trotz der ausstehenden Einigung zeigte sich Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem verhalten zuversichtlich, dass doch noch ein Deal zustande kommen könnte, der auch eine Verlängerung des Ende Juni auslaufenden Hilfsprogramms für Athen möglich mache. Allerdings wäre es ausgeschlossen, in der kurzen Zeit bis 30. Juni eine Vereinbarung abzuschließen, sie umzusetzen und eine Auszahlung der Hilfsgelder zu gewährleisten. Aufgrund dieses Szenarios werde eine Verlängerung ins Auge gefasst, allerdings müsse Griechenland den nächsten Schritt auf die EU zumachen.

Varoufakis: Haben umfassenden Vorschlag vorgelegt

Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis zeigte sich nach der Eurogruppe zuversichtlich, doch noch eine Einigung zu finden. "Wir haben ein starkes Signal an unsere Partner und die EU-Institutionen ausgesandt und einen umfassenden Vorschlag vorgelegt. Damit könnten wir in kürzester Zeit die griechische Krise lösen", sagte Varoufakis Donnerstag abend in Luxemburg.

Verantwortung liegt bei griechischer Regierung

Die Verantwortung liege bei der griechischen Regierung. Befragt, was der Euro-Gipfel der Staats- und Regierungschefs tun kann, was die Eurogruppe nicht schafft, erklärte Dijsselbloem, normalerweise würden die Dinge in der Eurogruppe vorbereitet. Aber dies hänge auch davon ab, "was wir in der Eurogruppe tun können". Und es hängt auch davon ab, ob von Griechenland zusätzliche glaubwürdige Vorschläge in den nächsten Tagen kommen. Sonst "wüsste ich nicht, wie wir eine Einigung erzielen können, die tragfähig für alle Beteiligten ist".

Es ist dringlich

Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem bekräftigte nach der Sitzung der Finanzminister der Währungsunion Donnerstagabend die Dringlichkeit der Situation, mit Griechenland eine Einigung zur Schuldenkrise zu finden. "Offensichtlich ist es dringlich. Diese Worte sind ja heute immer wieder gefallen", so Dijsselbloem.

Auszahlung vor 30. Juni unmöglich

Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem hat eine Auszahlung von ausstehenden Hilfsgeldern aus dem zweiten Rettungsprogramm für Griechenland vor dem 30. Juni als "unmöglich" bezeichnet. Aus diesem Grund und "in diesem Szenario brauchen wir eine Verlängerung" des Ende Juni auslaufenden Programms für Athen, sagte Dijsselbloem nach der Eurogruppen-Sitzung Donnerstag in Luxemburg.

Tausende demonstrieren in Athen

Tausende haben am Donnerstagabend in Athen für einen Verbleib Griechenlands im Euroland demonstriert. Die Kundgebung stand unter dem Motto: "Wir bleiben in Europa". Die Menschen forderten, dass sich die Regierung unter Ministerpräsident Alexis Tsipras mit den Partnern und Gläubigern verständigt, damit Griechenland den Euro als Währung behalten kann.

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Euro-Gipfel am Montag

EU-Ratspräsident Donald Tusk hat für Montag kommender Woche (22. Juni) einen Euro-Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs zur anhaltenden Schuldenkrise für Griechenland einberufen. Angesichts des Ausgangs der Eurogruppen-Sitzung vom Donnerstag "habe ich entschieden, einen Euro-Gipfel für Montag 19.00 Uhr einzuberufen", so Tusk.

Es sei an der Zeit, "dringend die Situation in Griechenland auf höchster politischer Ebene zu diskutieren", betonte Tusk.

Für Einigung noch nicht zu spät

Für eine Einigung mit Griechenland sei es trotz der nicht gefundenen Lösung bei der Eurogruppe noch nicht zu spät. Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem erklärte Donnerstagabend nach der Sitzung der Finanzminister der Währungsunion, es sei noch nicht zu spät, eine Einigung für eine Verlängerung des Rettungsprogramms zu finden.

EU-Steuerkommissar Pierre Moscovici zeigte sich eher enttäuscht. "Ob man das heute als erfolgreich bezeichnen kann, weiß ich nicht".

Tsipras zu Besuch bei Putin

Athen und Moskau unterzeichnen beim Besuch des griechischen Regierungschefs Alexis Tsipras bei Kremlchef Wladimir Putin an diesem Freitag eine Absichtserklärung über die geplante Gasleitung Turkish Stream. Das sagte der russische Energieminister Alexander Nowak am Donnerstag der Agentur Tass zufolge. Einzelheiten nannte er nicht.

Experten gehen davon aus, dass Russland dem vom Bankrott bedrohten EU-Land einen Milliardenvorschuss für den Pipelinebau in Aussicht stellen könnte. Tsipras und Putin treffen sich beim Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg. Turkish Stream soll durch das Schwarze Meer von der Türkei nach Griechenland führen.

Die heutige Sitzung der Eurogruppe war das letzte planmäßige Treffen der Finanzminister der vor dem Ende des Hilfsprogramms Ende Juni. Vieles deutet jetzt darauf hin, dass es jetzt zum Krisengipfel kommt.

Eurogruppen-Sitzung ohne Deal beendet

Die Eurogruppe in Luxemburg hat nach nicht einmal eineinhalbstündigen Beratungen über die Griechenland-Krise die Sitzung Donnerstagabend beendet. Eine Einigung gab es keine, hieß es.

Zuvor hatten die Finanzminister der Währungsunion - Österreich war durch Ressortchef Hans Jörg Schelling (ÖVP) vertreten - die Lage in Zypern und Portugal sowie die länderspezifischen Empfehlungen erörtert. Der Tagesordnungspunkt Griechenland hätte zunächst zu Beginn behandelt werden sollen, wurde dann aber auf das Ende der Sitzung verlegt. Damals glaubte man noch allgemein, dass die Tagung lang werden könnte, nachdem der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis vor Beginn des Treffens ankündigte, Vorschläge bzw. Ideen vorlegen zu wollen.

Varoufakis legte Vorschläge vor

Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis hat Donnerstag bei der Eurogruppe in Luxemburg offenbar doch Vorschläge für eine Lösung der Schuldenkrise vorgelegt. Dies verlautete in EU-Ratskreisen am Abend. Genaue Inhalte wurden nicht bekannt. Allerdings soll Varoufakis bei seiner Forderung nach einem Schuldenschnitt geblieben sein.

Nachtsitzung droht

Deutlich länger als erwartet dürfte die Diskussion bei der Eurogruppe um die sich zuspitzende Schuldenlage Griechenlands werden. Zunächst war der Streit zwischen Athen und den anderen Ländern der Währungsunion am Donnerstag als erster Tagesordnungspunkt angesetzt, bei Beginn der Tagung in Luxemburg wurde er auf den letzten verschoben. Dies deutet auf eine Nachtsitzung hin.

Griechenland spielte am Devisenmarkt weniger eine Rolle. Von dem derzeit stattfindenden Treffen der Euro-Finanzminister erwarteten Beobachter keinen Durchbruch im Schuldenstreit.

Dijsselbloem geht als Favorit in Eurogruppen-Wahl

Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem (49) hat nach Einschätzung von EU-Diplomaten gute Chancen auf eine Wiederwahl. Spekulationen, wonach sein spanischer Herausforderer Luis de Guindos (55) acht Staaten hinter sich wisse, dürften übertrieben sein, hieß es am Rande eines Treffens der Eurogruppe am Donnerstag in Luxemburg. Insgesamt sind 19 Ressortchefs stimmberechtigt.

Samaras: Position in Europa/Euro nicht verhandelbar

Die große Mehrheit des griechischen Volkes ist nach Angaben des früheren Ministerpräsidenten Antonis Samaras für den Verbleib Griechenlands in der EU und im Euroland. Keine Regierung habe das Recht, dies Gefahren auszusetzen, erklärte der Chef der oppositionellen konservativen Nea Dimokratia (ND) am Donnerstag im Vorfeld eines Gesprächs mit dem griechischen Staatspräsidenten Prokopis Pavlopoulos.

Diese Position sei für die Nea Dimokratia eine "rote Linie", die nicht zu überschreiten sei. Die Zugehörigkeit Griechenlands zu EU und Euroland sei "nicht verhandelbar".

Auf Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem kommt bei den Verhandlungen eine besondere Rolle zu. Er "habe nicht viel Hoffnung", so Dijsselbloem vor dem Treffen.

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Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis vor dem Treffen

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Banken verlieren immer mehr Kundengelder

Mit der wachsenden Pleitegefahr für Griechenland hat sich der Abfluss von Kundengeldern bei den Banken des Landes zuletzt dramatisch beschleunigt. In den ersten drei Tagen der Woche seien von Kunden Einlagen von insgesamt rund 2 Mrd. Euro abgehoben worden, erfuhr Reuters am Donnerstag aus Bankenkreisen in der griechischen Hauptstadt.

Verlängerung des Hilfsprogramms möglich

Der neue finnische Finanzminister und frühere Premier Alexander Stubb hat erstmals öffentlich die Möglichkeit einer weiteren Verlängerung des Ende Juni befristeten Rettungsprogramms für Griechenland in den Raum gestellt.

Schelling verärgert

Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) hat sich vor Beginn der Eurogruppe deutlich verärgert über das griechische Verhalten gezeigt. "Langsam fehlt mir der Glaube, auch die Geduld". Wenn heute nicht weitreichende Vorschläge kommen, "passiert das, was wir seit Monaten sagen, die Zeit läuft davon".

Deutscher Finanzminister: "Zeit wird knapper"

Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble sieht die Verantwortung für eine Lösung der Schuldenkrise in Griechenland ausschließlich bei der Athener Regierung. "Wir warten seit geraumer Zeit, geduldig, aber die Zeit wird knapper. Es liegt ausschließlich an Griechenland, das zu erfüllen, was vereinbart worden ist", sagte Schäuble vor Beginn der Eurogruppen-Sitzung Donnerstag in Luxemburg.

Präsentieren die Griechen eine Lösung?

Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis will bei der Eurogruppe die "Ideen der griechischen Regierung" für eine Lösung mit der Eurozone präsentieren. Er verwies vor Beginn der Sitzung der Eurogruppe dabei auf die jüngsten aussagen von EZB-Chef Mario Draghi, der erklärt habe, der Euro sei nur erfolgreich, wenn jeder in der Eurozone erfolgreich sei.

Konkret darauf angesprochen, ob es sich um neue Ideen handle, gab Varoufakis keine Antwort, sondern verschwand im Ratsgebäude:

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(c) Reuters, Varoufakis in Luxemburg

Eurogruppe tagt jetzt

Doorstep #eurogroup around 2:15pm in Luxembourg

— Jeroen Dijsselbloem (@J_Dijsselbloem) 18. Juni 2015

Russland-Reise von Tsipras

Das von einer Staatspleite bedrohte Griechenland hat sich nach russischen Angaben nicht nach Finanzhilfen in Moskau erkundigt. Im russischen Finanzministerium seien keine derartigen Anfragen eingegangen, sagte der stellvertretende russische Finanzminister Sergej Stortschak am Donnerstag der Nachrichtenagentur Reuters.

Beim gegenwärtigen Besuch des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras in Russland werde es um gemeinsame Projekte und nicht um Kredite gehen. Zudem verfüge der russische Haushalt nicht über die Mittel, um Griechenland unter die Arme zu greifen. Tsipras ist am Donnerstag in Russland eingetroffen und wird dort unter anderem Präsident Wladimir Putin treffen.

Ratenrückzahlung bis zum 30. Juni

Der IWF beharrt auf einer Rückzahlung der im Juni fälligen vier Raten aus Griechenland spätestens am 30. Juni. IWF-Chefin Christine Lagarde erklärte, es gebe keine Chance für eine Verlängerung der Frist, hieß es im Nachrichtenportal "Politico" Donnerstag in Brüssel.

Griechen-Premier fliegt zu Putin

Inmitten der Griechenland-Krise ist Alexis Tsipras zum russischen Präsidenten geflogen. Das Treffen findet in St. Petersburg statt. Dort beginnt das 19. Wirtschaftsforum, mit hunderten Topmanagern aus dem Ausland.

Aktien brechen ein

An der Börse in Athen geht es mit den Aktienkursen weiter bergab: Der Leitindex fiel am Donnerstag um 4,3 Prozent auf 651,78 Punkte. Das war der niedrigste Stand seit September 2012, als ebenfalls die Schuldenkrise die Anleger verunsichert hatte. Der Bankenindex sank um 5,8 Prozent. Am Rentenmarkt behaupteten sich die Kurse der zweijährigen Staatsanleihen in etwa auf dem Vortagesniveau.

Die Zehnjährigen brachen allerdings um bis zu 58 Ticks ein, was die Rendite auf 13,171 von 12,993 Prozent am Vorabend trieb.

Lettland sieht Grexit kommen

Der lettische Finanzminister Janis Reirs hält die Möglichkeit eines Staatsbankrotts und Ausscheidens Griechenlands aus der Eurozone für "sehr groß". Die Minister der Eurozonen-Länder seien nicht bereit, griechischen Ultimaten nachzugeben, sagte er am Donnerstag im lettischen Fernsehen.

Merkel gibt Erklärung ab

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält eine Lösung für die Schuldenkrise Griechenlands noch immer für möglich. "Es bleibt dabei, die Bemühungen Deutschlands sind darauf gerichtet, dass Griechenland in der Eurozone bleibt", sagte Merkel am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Deutschen Bundestag.

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(c) Reuters; Merkel im deutschen Bundestag

Athen lehnt Pensionskürzungen ab

Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras hat kurz vor einer Sitzung der Euro-Finanzminister die Forderung nach weiteren Pensionskürzungen erneut kategorisch abgelehnt. Die Pensionen seien zwischen 2010 und 2014 um bis zu 50 Prozent gekürzt worden, "was weitere Eingriffe in diesen sensiblen Bereich unmöglich macht", schrieb er in einem Beitrag für den "Tagesspiegel" vom Donnerstag.

Appell

Vor dem Treffen in Luxemburg appellierten die Finanzminister Deutschlands, Belgiens, Litauens und Sloweniens an Athen, die Reform-Vereinbarungen mit den Geldgebern einzuhalten. In der "Bild"-Zeitung (Donnerstag) betonten sie, Athen müsse sich an die im Rahmen der Hilfsprogramme vereinbarten Verpflichtungen halten. Es gehe darum, ob Griechenland "seine Verpflichtungen aus dem laufenden Programm erfüllt", sagte der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble dem Blatt. "Nur auf dieser Grundlage könnten wir noch vorhandene Mittel freigeben. Es gilt das Prinzip: Hilfe nur gegen Gegenleistung."

Faymann besuchte gestern Tsipras in Athen

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hält eine Lösung der Schuldenkrise für möglich. Nach einem Gespräch mit Tsipras am Mittwoch in Athen sagte Faymann, was Athen brauche, seien keine weitere Kürzungen, sondern mehr Investitionen. Weitere "lineare" Budgetkürzungen für Griechenland ergäben keinen Sinn und träfen nur die sozial Schwachen. Stattdessen bedürfe es einer Einigung, die Griechenlands Budget und Arbeitsmarkt nicht noch weiter belaste. Insbesondere sprach sich Faymann gegen eine Erhöhung der Mehrwertsteuer für Medikamente und weitere Kürzungen im griechischen Pensionssystem aus.

Hier die Fotos der Faymann-Visite in Athen:

Diashow Faymann trifft Tsipras in Athen

Herzlicher Empfang für den Kanzler

© Reuters

Herzlicher Empfang für den Kanzler

© APA

Herzlicher Empfang für den Kanzler

© Reuters

Herzlicher Empfang für den Kanzler

© Reuters

Herzlicher Empfang für den Kanzler

© Andy Wenzel

Herzlicher Empfang für den Kanzler

© Reuters

Herzlicher Empfang für den Kanzler

© APA

Herzlicher Empfang für den Kanzler

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Hitze: Die Garde schwitzt

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Auch den griechischen Präsidenten traf Faymann

© APA

Auch den griechischen Präsidenten traf Faymann

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Bundespräsident Fischer: "Schlimme Sache"

Bundespräsident Heinz Fischer hat eindringlich vor einem möglichen Ausscheidung Griechenland aus der Eurozone gewarnt. "Es gibt genügend Hinweise, dass das eine ziemlich schlimme Sache wäre - für alle", sagte Fischer am Donnerstag im Ö1-Morgenjournal. Er wünsche sich daher, dass es zu keinem Kollaps Griechenlands komme.

Meinungen, dass ein Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone hierzulande nicht zu spüren wäre, bezeichnete Fischer als "Stimmen, von denen ich fürchte, dass ihre Berechtigung in der Nähe des Nullpunkt liegt". Er zeigte sich jedoch vorsichtig optimistisch, dass es im letzten Moment doch noch eine Einigung geben werde. "Es spricht viel, dafür dass man in Griechenland doch sehr hoch pokert, ich kann mir vorstellen, dass dann im letzten Augenblick doch eine Lösung zustande kommt." Ob die Folge eine Flucht in Neuwahlen sein werde und "ob erkannt wird, dass man doch auch auf griechischer Seite nachgegeben wird müssen, um einen Austritt Griechenland aus Eurozone zu vermeiden, wird die Zukunft zeigen."