Israel: Steinmeier will nach Eklat Wogen glätten

Diplomatische Krise

Israel: Steinmeier will nach Eklat Wogen glätten

Kein Treffen mit beiden Gruppen, deren Besuch zwischen Gabriel und Netanjahu Verstimmungen ausgelöst hatten.

Mitten in einer ernsten diplomatischen Krise hat der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Samstagabend seinen Besuch in Israel begonnen. Ziel der viertägigen Reise, die ihn auch in die Palästinensergebiete führt, ist eine Beruhigung der aktuell angespannten Beziehungen zwischen Deutschland und Israel.

Am Sonntag nimmt Steinmeier seine politischen Gespräche auf. Er trifft in Israel den Staatspräsidenten Reuven Rivlin und Regierungschef Benjamin Netanjahu. Netanjahu hatte vor knapp zwei Wochen ein Gespräch mit Außenminister Sigmar Gabriel abgesagt, weil dieser bei seinem Israel-Besuch auch zwei regierungskritische Gruppen getroffen hatte. Eine Versöhnung gab es seitdem nicht, Netanjahu und Gabriel griffen sich in Medieninterviews gegenseitig an.

Keine Distanzierung von Gabriel

Die Organisationen Breaking the Silence (Das Schweigen brechen) und Betselem, deren Zusammenkunft mit Gabriel den diplomatischen Konflikt ausgelöst hatten, trifft Steinmeier nicht. Dies dürfe aber nicht als Distanzierung von Gabriel gesehen werden, hieß es aus dem Präsidialamt.

Steinmeier trifft am Sonntag (8.00 Uhr) zuerst den Schriftsteller David Grossman, der als Kritiker der israelischen Siedlungspolitik in den Palästinensergebieten gilt. Sein Sohn Uri war während des zweiten Libanonkriegs 2006 als Soldat getötet worden.

Besuch der Holocaust-Gedenkstätte

Anschließend besucht Steinmeier, der von seiner Frau Elke Büdenbender begleitet wird, die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Hier wird an die Ermordung von sechs Millionen Juden durch die Nationalsozialisten erinnert.

Am Montag spricht der Bundespräsident auch mit dem renommierten Schriftsteller Amos Oz, der ebenfalls als Kritiker der Siedlungspolitik gilt. Zum Abschluss seiner Reise kommt Steinmeier in Ramallah mit dem Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas zusammen.

Der Bau von israelischen Siedlungen in den Palästinensergebieten wird von der Bundesregierung als "völkerrechtswidrig" verurteilt. Der UN-Sicherheitsrat hatte im Dezember 2016 diese Siedlungen als Verletzung des internationalen Rechts bezeichnet und die israelische Regierung aufgefordert, alle Siedlungsaktivitäten zu stoppen.

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