Jazenjuk

Regierungskrise

Jazenjuk: Gespräche mit Ukraine-Parteien

Der Regierungschef verurteilte die Regierungskrise als künstlich.

Der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk hat neue Gespräche mit den Parlamentsparteien über eine mögliche Regierungsumbildung angekündigt. Er wolle vor allem auf die Abgeordneten der oppositionellen Radikalen Partei zugehen, sagte er bei einer Kabinettssitzung am Mittwoch in Kiew.

Ausstiege
Die Radikale Partei hatte die proeuropäische Koalition bereits im vergangenen Jahr verlassen. Am Mittwoch war auch die Vaterlandspartei von Ex-Ministerpräsidentin Julia Timoschenko aus dem Bündnis ausgestiegen. Die Vaterlandspartei schloss zudem den von ihr gestellten Sportminister Igor Schdanow aus ihren Reihen aus, nachdem dieser seinen Rücktritt verweigert hatte.

Neuwahlen?
Sollte mit Samopomitsch (Selbsthilfe) des Lemberger Bürgermeisters Andrej Sadowy eine weitere der drei verbliebenen Parteien in die Opposition gehen, könnte sich Jazenjuk nicht mehr auf eine Mehrheit stützen. Neuwahlen würden dann wahrscheinlicher werden.

Jazenjuk verurteilte die Regierungskrise als künstlich. Er rief alle politischen Kräfte auf, sich für Reformen einzusetzen. Kritiker werfen Jazenjuk selbst mangelnden Reformwillen vor.



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