EU-Außen- und Sicherheitsbeauftragte will keine "Militärallianz".
Die europäische Außen- und Sicherheitsbeauftragte Federica Mogherini sieht die EU nicht auf dem Weg zu einer eigenen Armee. "Wir bauen hier keine europäische Armee auf", sagte Mogherini am Dienstag nach dem Treffen der EU-Verteidigungsminister in Brüssel. Trotz der Stärkung ihrer Verteidigung werde die EU "nicht zu einer Militärallianz" und wolle die NATO nicht ersetzen.
Gründung von milliardenschwerem Verteidigungsfonds
Die EU-Verteidigungsminister hatten am Montag eine Reihe weiterer Projekte im Miltär- und Rüstungsbereich und die Gründung eines milliardenschweren Europäischen Verteidigungsfonds für Forschung und Entwicklung unterstützt. Darüber hinaus soll die bisher auf Ausbildungseinsätze beschränkte EU-Kommandozentrale ab Ende 2020 auch einen militärischen Einsatz mit bis zu 2.500 Soldaten führen können.
Arbeitsteilung mit der NATO
All diese Vorhaben dienten dem Ziel, die militärischen Kapazitäten der Mitgliedstaaten zu stärken, sagte Mogherini. Dies trage auch dazu bei, dass diese die von den USA geforderte bessere Lastenverteilung in der NATO erfüllen könnten. "Wir tun dies Hand in Hand mit der NATO." Mit dieser gebe es auch eine "Arbeitsteilung".
Brexit regte Verteidigungspolitik der EU erneut an
1954 waren heutige EU-Mitgliedstaaten mit dem Versuch gescheitert, über die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) eine Europa-Armee zu gründen. Über Jahrzehnte war die Verteidigungspolitik daraufhin kein Thema mehr. Insbesondere das auf die NATO setzende Großbritannien blockierte jegliche Fortschritte. Mit dem beschlossenen Brexit bekam die Debatte neuen Schwung.
