Kontakgruppe erkennt Oppositions-Rat an

Konferenz zu Syrien

Kontakgruppe erkennt Oppositions-Rat an

Der Syrische Nationalrat wird als legitime Vertretung aller Syrer anerkannt.

Die Syrien-Kontaktgruppe aus Ländern, die einen Machtwechsel in Damaskus befürworten, hat am Sonntag auf ihrer Konferenz in Istanbul den oppositionellen Syrischen Nationalrat (SNC) als legitime Vertretung aller Syrer und Hauptansprechpartner innerhalb der Opposition der internationalen Gemeinschaft anerkannt. Das geht aus der Abschlusserklärung des Treffens hervor.

Die westlichen und arabischen Länder riefen den Syrien-Sondergesandten von UNO und Arabischer Liga, Ex-UNO-Generalsekretär Kofi Annan auf, einen Zeitplan für die nächsten Schritte vorzulegen, mit denen der syrische Staatschef Bashar al-Assad zum Einlenken im Syrien-Konflikt gebracht werden soll. Diese Schritte sollen, wenn das Töten in Syrien weitergehe, eine erneute Debatte im UNO-Sicherheitsrat beinhalten, wo die Vetomächte China und Russland bisher eine regimekritische Resolution blockiert haben.

 Das Zeitfenster für Assad, seinen Verpflichtungen nachzukommen, sei nicht endlos, hieß es in der Abschlusserklärung der "Freunde Syriens".

Die syrischen Sicherheitskräfte unterdrücken mit massiver Gewalt seit mehr als einem Jahr eine Protestbewegung gegen das Assad-Regime. Dabei wurden nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten seither fast 10.000 Menschen getötet.
 

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