Frankreich und Verbündete besorgt

Lawrow: Mali hat sich an "private Militärfirma aus Russland" gewandt

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In Frankreich und anderen westlichen Ländern hatten zuletzt Berichte über einen möglichen Einsatz von Truppen der russischen Söldnerfirma Wagner in Mali große Besorgnis ausgelöst.

New York/Bamako. Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat eine Kontaktaufnahme der Behörden im westafrikanischen Mali zu einem privaten russischen Militärunternehmen bestätigt. "Sie haben sich an eine private Militärfirma aus Russland gewandt", sagte Lawrow in New York. In Frankreich und anderen westlichen Ländern hatten zuletzt Berichte über einen möglichen Einsatz von Truppen der russischen Söldnerfirma Wagner in Mali große Besorgnis ausgelöst.

Es mehrten sich Stimmen, in einem solchen Fall zu prüfen, ob man sich nicht mit seinen Truppen aus Mali zurückzieht. Zur Erläuterung sagte Lawrow der Agentur Interfax zufolge am Samstag bei einer Pressekonferenz am Rande der UNO-Vollversammlung: "So, wie ich das verstehe, im Zusammenhang damit, dass Frankreich sein militärisches Kontingent erheblich kürzen möchte, das sich dort aufhielt und (...) Terroristen bekämpfen sollte." Den Namen Wagner nannte Lawrow nicht. Er betonte lediglich, dass Moskau mit Malis Kontakt zu der privaten Militärfirma nichts zu tun habe.

Malische Regierung sprach von Gerüchten

Die malische Regierung hatte vor rund einer Woche erklärt, dass es sich bei den angeblichen Plänen, die russische Söldnerfirma Wagner anzuheuern, lediglich um Gerüchte handle. Nach Informationen aus der Hauptstadt Bamako soll es der durch einen Putsch an die Macht gekommenen Führung vor allem um den eigenen Personenschutz gehen.

Die ehemalige Kolonialmacht Frankreich ist in Mali mit besonders vielen Soldaten präsent. Es setzt sich für eine Stabilisierung der Sahel-Region ein. Auch das Bundesheer ist an zwei internationalen Einsätzen in Mali beteiligt - an der EU-Ausbildungsmission EUTM und an der UNO-Mission MINUSMA. EUTM hat nach eigenen Angaben 15.000 malische Soldaten geschult. Der Erfolg gilt als mäßig, teils fehlt es in Mali schon an der Buchführung, wo Soldaten, Sold und Waffen abgeblieben sind.

Die Verteidigungsminister von 13 europäischen Ländern hatten erst am Freitag einen möglichen Einsatz der russischen Söldnertruppe Wagner in Mali als "inakzeptabel" zurückgewiesen. "Wir werden es nicht hinnehmen, dass die Wagner-Gruppe im malischen Theater auftritt", sagte der schwedische Verteidigungsminister Peter Hultqvist bei einem Treffen der Europäischen Interventionsinitiative (EI2) am Freitag in Stockholm. Österreich gehört der Initiative nicht an.

Wiederbelebung des Atomabkommens

Zu einer Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran äußerte Lawrow sich vorsichtig zuversichtlich. "Wir haben große Hoffnungen und einen wohlüberlegten Optimismus, dass wir ein positives Ergebnis erzielen können, die USA und der Iran sind dazu bereit". Die im April wieder begonnenen Verhandlungen über den Atom-Deal in Wien wurden nach der iranischen Präsidentenwahl im Juni und dem Regierungswechsel in Teheran unterbrochen. China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland bemühen sich um die Rückkehr der USA zu dem Abkommen von 2015.

Für die kommende Woche kündigte Lawrow eine weitere Runde der Abrüstungsgespräche mit den USA an. "Was unsere Gespräche mit den USA über die strategische Stabilität angeht, so war die erste Runde im Juli und die zweite soll nächste Woche zustande kommen". Die Atommächte USA und Russland hatten Ende Juli in Genf in der Schweiz den Auftakt zu neuen Abrüstungsgesprächen gestartet, auf die sich zuvor US-Präsident Joe Biden und der russische Staatschef Wladimir Putin bei einem Gipfel geeinigt hatten. Die Gespräche gelten als wichtiges Signal für die globale Sicherheit.

Zum Thema Cyberangriffe sagte der russische Außenminister, dass rund die Hälfte aller Hacks gegen Russland in den USA ausgeführt würden, einige kämen aber auch aus Deutschland und anderen Ländern. Angesprochen auf die Bundestagswahl in Deutschland sagte Lawrow, er wünsche allen Beteiligten viel Erfolg.

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