Libyen: NATO steht vor Einsatz

Nach Beginn des Militärschlags einiger Staaten gegen Libyen zeichnet sich auch eine direkte Beteiligung der NATO ab. Militärs und Botschafter der 28 Länder hätten in wesentlichen Fragen einen Konsens über einen Einsatz erreicht, berichteten NATO-Diplomaten am Sonntag in Brüssel. Doch einige Details seien noch offen. Nach wie vor fehlt ein politisches Mandat, allerdings wollen die Botschafter dies sobald wie möglich beschließen.

Flugverbot als Ziel
Mit einer eigenen Beteiligung wolle die NATO als wichtigstes Ziel erreichen, das vom UN-Sicherheitsrat genehmigte Flugverbot über Libyen durchzusetzen, hieß es. Zu diesem Zwecke sollten NATO-Kräfte die Luftabwehr Libyens vernichten. Luftschläge gegen die Bodentruppen Gaddafis seien dagegen - im Gegensatz zu der von Frankreich, Großbritannien und den USA geführten Koalition - nicht vorgesehen. Ein weiteres Ziel sei die Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen.

Kriegsvorbereitungen

Seit Tagen laufen im Brüsseler NATO-Hauptquartier Kriegsvorbereitungen, die Planungen gelten als abgeschlossen. Frankreich ist gegen einen Einsatz unter Leitung des Bündnisses, weil Paris befürchtet, dass die Allianz unter Führung der USA in der arabischen Welt einen schlechten Ruf habe. "Die von Paris geschmiedete Koalition hat in der NATO für einige Verwirrung gesorgt", sagte ein Diplomat. Offen sei daher noch, in welchem Verhältnis ein NATO-Einsatz zu der Koalition - die vor allem von französischen, britischen und US-Streitkräften getragen wird - stehen sollte.

Überwachung
Die Allianz hatte bisher eine Reihe von Awacs-Flugzeugen rund um die Uhr zur Überwachung des Luftraums über Libyen im Einsatz. Zudem entsandte die NATO kürzlich Marineschiffe in die Region. "Die NATO ist gut aufgestellt, sie hat Führungsfähigkeiten für einen internationalen Einsatz, eigene Awacs-Flieger und viele Verbündete", verlautete aus Diplomatenkreisen.

Die politischen Bedingungen für ein militärisches Eingreifen der NATO in Libyen sieht NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen als erfüllt an. Bereits am Freitag hatte er gesagt: "Es gibt eine dringende Notwendigkeit, es gibt starke Unterstützung aus der Region und es gibt ein für internationales Handeln nötiges klares Mandat des UN-Sicherheitsrates."