Internationaler Druck auf Gaddafi wächst

Libyen

Internationaler Druck auf Gaddafi wächst

Immer mehr Länder fordern nun Militärgewalt gegen Gaddafi. Unterdessen verschärft sich die humanitäre Lage im Land weiter. Auch der Ölpreis steigt.

Angesichts der unübersichtlichen Lage und bürgerkriegsähnlichen Kämpfen schicken die UNO und EU Erkundungsteams nach Libyen. UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon  hat ein UNO-Team nach Tripolis entsandt. Ein Team der Europäischen Union ist nach Mitteilung der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton bereits auf dem Weg nach Libyen. Als letzten Schritt schließen die USA nicht mehr aus, Bodentruppen zu entsenden. Eine andere Option wäre die Durchsetzung eines von den Vereinten Nationen (UN) verhängten Waffenembargos. Zu den Optionen gehöre auch die Bewaffnung der Aufständischen.

Peinlicher Patzer der Briten
Nach einer missglückten diplomatischen Mission zur Kontaktaufnahme mit dem Widerstand hat Großbritanniens Außenminister William Hague weitere Einsätze angekündigt. Ende vergangener Woche hatte eine britischer Diplomat versucht, an der Seite von sechs Soldaten eines Sondereinsatzkommandos und zwei MI-6-Agenten per Hubschrauber auf einen Stützpunkt der Anti-Gaddafi-Rebellen zu gelangen. Die schwer bewaffnete und mit falschen Pässen ausgerüstete Delegation wurde von den misstrauischen Rebellen festgenommen und wenig später weggeschickt. Sie mussten von einem britischen Kriegsschiff in Sicherheit gebracht werden.

Die Rebellen hatten öffentlich kritisiert, dass die Briten sich ihrem Stützpunkt mit einem Hubschrauber und ohne jede Ankündigung genähert hätten. Die Opposition im Unterhaus schlachtete dies am Montag genüsslich aus. "Die britische Öffentlichkeit erlaubt sich die Frage, ob der Außenminister klingelt, wenn er sich den neuen Nachbarn in seiner Straße  vorstellen will - oder ob er mitten in der Nacht über den Zaun klettert", sagte der Labour-Abgeordnete Douglas Alexander.

Kein Prozess gegen Gaddafi?
Die Opposition ist nach den Worten ihres Anführers Mustafa Abdel Jalil bereit, auf einen Prozess gegen Muammar al-Gaddafi zu verzichten, wenn der Machthaber das Land verlässt. "Wenn Gaddafi akzeptiert, das Land zu verlassen, um weiteres Blutvergießen zu vermeiden, würden wir die Forderung aufgeben, dass er vor ein Gericht gestellt werden muss", sagte Ex-Justizminister Jalil, der dem von den Aufständischen gegründeten Nationalrat vorsitzt, am Montag der Onlineausgabe des Magazins "stern".

Kontakt zu Gaddafi habe er aber nicht, und es gebe diesbezüglich auch keine Verhandlungen mit dem libyschen Machthaber, sagte Jalil. Gerüchtem zufolge soll Gaddafi Kontakt zum Nationalrat der Aufständischen in Benghazi (Bengasi) aufgenommen haben, angeblich um vorzuschlagen, dass er mit seiner Familie ins Exil geht. Dabei soll er als Bedingung genannt haben, dass er mitsamt seinem Vermögen ausreisen kann, wie die arabische Zeitung "Al-Sharq Al-Awsat" berichtete.

Heftige Kämpfe
Unterdessen halten die Kämpfe in dem nordafrikanischen Land an. Truppen des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi versuchen an die Rebellen verlorene Städte zurückzuerobern. Die humanitäre Lage spitzt sich zu und die Rufe nach einer Militärintervention werden lauter. Die EU will die Sanktionen verschärfen. Die Krise lässt auch die Preise für Öl und Rohstoffe weiter steigen.

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19:09 Uhr: Um weitere Bombenangriffe auf die libysche Bevölkerung zu verhindern, arbeiten Frankreich und Großbritannien nach Angaben von UN-Diplomaten an einer Entschließung für ein Flugverbot in dem nordafrikanischen Land. Die beiden Länder wollten den Resolutionstext den 15 Mitgliedern des Weltsicherheitsrates "recht schnell" unterbreiten.

18:45 Uhr:  In der libyschen Hauptstadt Tripolis ist von den Unruhen im Land weiter relativ wenig zu spüren. Das berichtete der Leiter der EU-Erkundungsmission, Agostino Miozzo, am Montag der Nachrichtenagentur dpa am Telefon. "

17:58: Saudischer Außenminister verlangt Schutz für das libysche Volk Der Außenminister Saudi-Arabiens hat den UN-Sicherheitsrat eindringlich aufgefordert, das libysche Volk vor den Aggressionen durch Diktator Gaddafi und seiner Anhänger zu schützen.

17:38 Uhr: Obama warnt Gaddafi vor NATO-Angriff US-Präsident Barack Obama hat Muammar al-Gaddafi und seine Getreuen vor einer weiteren Eskalation der Gewalt gewarnt. Sie würden für ihre Verbrechen zur Rechenschaft gezogen, so Obama in Washington. Einem Bericht der Agentur Reuters zufolge sprach Obama auch von der Möglichkeit eines NATO-Militärschlages gegen Libyen.

17:19 Uhr: Rebellenführer verspricht Gaddafi Straffreiheit Sollte der libysche Diktator aufgeben, wolle man auf seine gerichtliche Verfolgung verzichten. Dies sagte der Vorsitzende des Nationalrates der libyschen Rebellen, Mustafa Abdel Dschalil, in einem Interview mit stern.de. Der ehemalige Justizminister Gaddafis bestätigte, dass es Versuche des Regimes gegeben habe, mit den Aufständischen in Kontakt zu treten. Er selbst stehe jedoch nicht in Kontakt mit Gaddafi, es gebe auch keine Verhandlungen.

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17:15 Uhr: Frankreich und Großbritannien für Flugverbotszone Frankreich und Großbritannien arbeiten an einem Entwurf für eine Flugverbotszone über Libyen. Das Papier soll so schnell wie möglich dem UN-Sicherheitsrat vorgelegt werden. Dies berichtet die französische Tageszeitung Le Monde unter Berufung auf Diplomatenkreise.

17:10 Uhr: Gaddafi bezahlt Einwanderer für Kampf gegen Rebellen Der libysche Diktator bezahlt Einwanderer aus Schwarzafrika für den Kampf gegen Regimegegnger. Das berichtet die Agentur Reuters unter Berufung auf Betroffene. Ihm sei Geld für den Kampf gegen Rebellen geboten worden, berichtete der Presseagentur ein nach Tunesien geflüchteter Schwarzafrikaner. Einige seiner Landsleute seien auch mit Gewalt zum bewaffneten Kampf gegen Aufständische gezwungen worden.

16:52 Uhr: Britischer Außenminister fordert Gaddafi zum Rücktritt auf Der britische Außenminister William Hague fordert den libyschen Machthaber Muammar al-Gaddafi zum sofortigen Rücktritt auf. Hague zeigte sich besorgt, dass der Konflikt zwischen dem libyschen Regime und den Aufständischen weiter eskalieren könnte.

16:45 Uhr: Lage in Misurata katastrophal In der Stadt Misurata, die rund 200 Kilometer östlich von Tripolis liegt, ist die Lage nach Augenzeugenberichten katastrophal. Nach den Angriffen von Gaddafi-Truppen in den vergangenen Tagen könnten viele Verletzte nur notdürftig versorgt werden. Weil es nicht genug Betten gibt, liegen viele Patienten in den Krankenhäusern auf dem Boden. Es fehle außerdem an Medikamenten und Ärzten, so ein Bewohner der 300.000-Einwohner-Stadt gegenüber der Agentur Reuters.

16:35 Uhr: Italien warnt vor Flüchtlingswelle Dutzende von Flüchtlingsbooten steuern auf die süditalienische Insel Lampedusa zu. Nach Angaben der italienischen Küstenwache seien Hunderte von Flüchtlingen aus Libyen auf dem Weg nach Italien. Italiens Innenminister Roberto Maroni bittet die EU dringend um Unterstützung. Italien sei dem Flüchtlingsansturm nicht gewachsen.

16:15 Uhr: Mindestens drei Tote bei Luftangriffen auf Ras Lanuf Mindestens drei Menschen sind bei Luftangriffen von Gaddafi-Getreuen auf die Stadt Ras Lanuf getötet worden. Dies berichtete der TV-Sender Al-Dschasira. Ras Lanuf mit seinem strategisch wichtigen Ölhafen befindet sich seit einigen Tagen in der Hand der Gaddafi-Gegner.

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15:55 Uhr: EU vor Ausweitung der Sanktionen gegen Libyen Die Europäische Union will offenbar die Sanktionen gegen das Gaddafi-Regime ausweiten. Dies berichtet Spiegel Online unter Berufung auf Diplomatenkreise. Betroffen von dem Embargo soll dem Bericht zufolge auch die milliardenschwere libysche Staatsholding sein. Sie hält Beteiligungen unter anderem an der Bank-Austria-Mutter UniCredit und dem Fußballclub Juventus Turin.

15:45 Uhr: Erdöl-Länder planen kein Krisentreffen Die Organisation Erdöl exportierender Länder (OPEC) plant kein Krisentreffen zur Lage in Libyen. Eine Reihe von Ländern könne den Ausfall der libyschen Fördermenge kompensieren, sagte ein OPEC-Sprecher. Die Erdöl-Exportländer seien in ständigem Kontakt über die Entwicklung des Ölmarktes. Es bestehe kein Grund zur Nervosität.

15:35: Libyen präsentiert sich trotz Unruhen auf Reisemesse Trotz der schweren Unruhen wird sich Libyen ab Mittwoch auf der Reisemesse ITB in Berlin präsentieren. In mehreren Hallen wollen libysche Reisebüros, Autovermietungen und Safari-Veranstalter ihre Angebote bewerben. Die Außenministerien in Europa warnen angesichts der bürgerkriegsähnlichen Zustände eindringlich vor Reisen nach Libyen.

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15:20: NATO-Generalsekretär droht Libyen mit Militärschlag NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen droht dem libyschen Diktator mit einem Militärschlag. Sollten Muammar al-Gaddafi und seine Truppen weiter die libysche Zivilbevölkerung attackieren, könne er sich "nicht vorstellen, dass die internationale Gemeinschaft und die UN passiv bleiben" würden, so Rasmussen. Ohne Mandat der Vereinten Nationen (UN) werde die NATO aber nicht in Libyen eingreifen, betonte der Generalsekretär.

14:50 Uhr: Morgan Stanley setzt Handel mit libyschem Öl aus Die US-Investmentbank Morgan Stanley hat den Handel mit libyschem Rohöl und Ölprodukten ausgesetzt. Die Investmentbanker reagierten damit auf das von Washington verhängte Embargo gegen das Gaddafi-Regime, berichtet die französische Tageszeitung "Le Monde".

14:35 Uhr: Deutschland und Japan wollen Ölreserven nicht anzapfen Die USA bleiben mit ihrer Forderung, die großen Industrienationen sollten vor dem Hintergrund der Unruhen in Libyen ihre Ölreserven anzapfen, vorerst alleine. Eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums in Berlin sagte gegenüber Spiegel Online, es bestehe derzeit kein Grund, die Reserven anzuzapfen. Auch in Tokio macht man sich nach Angaben eines Regierungssprechers keine Sorgen über die Öllieferungen.

14:25 Uhr: Mehr als eine Million Flüchtlinge warten auf Hilfe Mehr als eine Million libysche Flüchtlinge benötigen dringend Hilfe. Dies berichtet die französische Tageszeitung Le Monde unter Berufung auf die Vereinten Nationen (UN). Dem Bericht zufolge hat für die UN die Versorgung der rund 300.000 Einwohner der schwer umkämpften Stadt Misurata absolute Priorität.

14:20 Uhr: Ölpreis erneut um zwei Dollar pro Fass gestiegen Der Ölpreis steigt im Zusammenhang mit der Krise im wichtigen Förderland Libyen immer weiter. Am frühen Nachmittag wurde das Fass Rohöl mit 117,9 Dollar gehandelt. Damit ist der Ölpreis seit Börsenschluss am Freitag um zwei Dollar gestiegen.

14:15 Uhr: Arabische Liga für Flugverbotszone über Libyen Die arabische Liga unterstützt die Einrichtung einer Flugverbotszone über Libyen. Dies berichtete der französische Außenminister Alain Juppé nach einem Treffen mit dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, in Kairo.

14:00 Uhr: Gaddafi: Libyen ist Bollwerk gegen Massenflucht nach Europa Immer mehr Menschen verlassen die Krisengebiete in Libyen. In einem Interview mit dem TV-Sender France24 bezeichnete der libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi sein Land als Bollwerk gegen eine Massenflucht von Millionen Menschen nach Europa.

Das Gaddafi-Interview mit France24:

 

13:45 Uhr: Dutzende Tote und 100 Verletzte bei Kämpfen gegen Gaddafi-Truppen In der Stadt Misurata, rund 200 Kilometer östlich der Hauptstadt Tripolis, sind heftige Kämpfe zwischen Regimegegnern und Gaddafi-Anhängern ausgebrochen. Ein libyscher Arzt sprach gegenüber dem britischen Rundfunk BBC von mindestens 21 Verletzten und über 100 Toten. Auch das Krankenhaus der 300.000-Einwohner-Stadt sei von Gaddafi-Truppen beschossen worden, dabei seien wichtige Medikamentenvorräte zerstört worden, so der Mediziner.

Neben Misrata sind noch zahlreiche weitere Städte zwischen Gaddafis Truppen und den Aufständischen umkämpft. Bilder von den Kämpfen gibt es hier .

13:17 Uhr: Tschechischer Präsident und Außenminister gegen Militärschlag Tschechiens Staatspräsident Václav Klaus ist gegen ein militärisches Eingreifen in Libyen. Er teile die Ansicht seines Amtsvorgängers Václav Havel nicht, der einen sofortigen Militärschlag gegen den libyschen Diktator Muammar al-Gaddafi gefordert hatte. Zunächst müssten die Mitgliedsländer von EU und NATO ihre Positionen abstimmen, so Klaus. Zur Vorsicht im Zusammenhang mit einem militärischen Eingreifen in Libyen mahnte nach Berichten des tschechischen Nachrichtenportals iDnes.cz auch Tschechiens Außenminister Karl Schwarzenberg.

12:46 Uhr: 80 Europäer warten auf Ausreise Aus Libyen müssen nach Angaben der EU-Kommission noch 80 Europäer evakuiert werden. Wie ein Sprecher der Kommission am Montag in Brüssel mitteilte, werde dies "in den nächsten Tagen oder Stunden" passieren. In den vergangenen zehn Tagen wurden 8.000 Europäer aus dem nordafrikanischen Land in Sicherheit gebracht.

12:18 Uhr: Gaddafis Truppen auf dem Vormarsch auf Ras Lanuf Dem libyschen Herrscher Muammar al-Gaddafi ergebene Truppen sind Augenzeugen zufolge auf Vormarsch auf die strategisch wichtige Ölstadt Ras Lanuf. Ihr Angriff löste eine Fluchtwelle unter den Einwohnern aus, während die Aufständischen Waffen in die Wüste schafften. Augenzeugen berichteten der Nachrichtenagentur Reuters am Montag, die Armee bewege sich auf der Küstenstraße östlich der am Vortag eroberten Stadt Bin Jawad langsam in Richtung Ras Lanuf zu. Ein Reuters-Korrespondent machte ähnliche Beobachtungen. Den Zeugen zufolge kreiste ein Kampfflugzeug am Himmel.

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11:48 Uhr: Václav Havel für Militäreinsatz  Der ehemalige tschechische Staatspräsident Václav Havel hat sich für ein militärisches Eingreifen des Westens in Libyen für den Fall ausgesprochen, dass der Bürgerkrieg in dem nordafrikanischen Land fortgesetzt wird.

Diashow: Gaddafi getötet: Sein Leben in Bildern

Gaddafi getötet: Sein Leben in Bildern

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    11:43 Uhr: Grünes Licht aus Madrid für Militärschlag gegen Gaddafi Spanien spricht sich mit Blick auf das brutale Vorgehen des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi gegen die aufständische Bevölkerung für ein militärisches Eingreifen aus. Spanien würde sich zudem aktiv an einer militärischen Aktion beteiligen, sollte die gewalttätige Niederschlagung der oppositionellen Bestrebungen seitens der libyschen Armee nicht bald enden. Ein gemeinsames, militärisches Vorgehen der internationalen Gemeinschaft gegen die Menschenrechtsverletzungen des libyschen Diktators müsste allerdings vom UN-Sicherheitsrat beschlossen werden, zitieren spanische Medien am Montag einen Sprecher der spanischen Regierung.

    10:55 Uhr: Ölpreise ziehen an Die Ölpreise haben am Montag weiter zugelegt. Ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent zur Lieferung im April kostete im frühen Handel 117,22 US-Dollar (83,99 Euro). Das waren 1,25 Dollar mehr als am Freitag. Der Preis für ein Fass der US-Sorte West Texas Intermediate (WTI) stieg um 1,76 Dollar auf 106,18 Dollar (76,08 Euro).

    09:35 Uhr: USA bereiten Militärschlag vor  Die US-Streitkräfte bereiten sich einem Bericht zufolge auf einen eventuellen Militäreinsatz in Libyen vor. Wie die Zeitung "New York Times" am Sonntag (Ortszeit) unter Berufung auf ungenannte Regierungsmitarbeiter berichtete, werde der Einsatz von Flugzeugen im internationalen Luftraum vorbereitet, mit denen die Funkkommunikation in Libyen gestört werden könne 08:33 Uhr: Aufständische nehmen Gaddafi-Soldaten gefangen Aufständische nehmen bei Kämpfen gegen die Truppen von Sachthaber Muammar al-Gaddafi im Westen des Landes nach eigenen Angaben mehr als ein Dutzend Soldaten gefangen . Ein Sprecher der Aufständischen sagte dem arabischen Nachrichtensender Al-Jazeera vor kurzem, von den 14 Soldaten der Chamies-Brigade seien vier verletzt in ein Krankenhaus gebracht worden. Bei den Kämpfen um die Städte Misurata und Al-Zawiya habe es auf beiden Seiten Tote gegeben. Am Frontverlauf habe sich jedoch weder dort noch im Osten an der Küste etwas geändert. Dort sei die Schlacht um die Stadt Bin Jawad noch nicht entschieden.07

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