Berichte über systematische Massen-Vergewaltigungen schockieren.
Die NATO hat ihre Luftangriffe auf die libysche Hauptstadt Tripolis Medienberichten zufolge auch in der Nacht auf Donnerstag fortgesetzt. Wie der arabische Nachrichtensender Al-Jazeera online berichtete, wurde die Stadt am späten Abend von einer schweren Explosion erschüttert. Auch der Triebwerkslärm eines Kampfflugzeuges sei zu hören gewesen. Am Mittwoch hatte die NATO angekündigt, den Luftkrieg in Libyen bis zum Sturz des Regimes von Machthaber Muammar al-Gaddafi fortsetzen zu wollen.
Die Mitgliedstaaten zeigten sich aber nicht willens, ihre militärischen Anstrengungen deutlich über das bisherige Maß auszuweiten. Ein Appell von Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen an alle Regierungen der 28 NATO-Staaten, zusätzliche militärische Kräfte für den Libyen-Einsatz bereitzustellen, verhallte beim Treffen der Verteidigungsminister in Brüssel ohne erkennbare Reaktion.
Systematische Vergewaltigungen
Unterdessen erhärtet sich nach Angaben des Chefanklägers des Internationalen Strafgerichts in Den Haag, Luis Moreno-Ocampo, der Verdacht, dass die Truppen Gaddafis im Kampf gegen die Aufständischen Frauen auch systematisch vergewaltigten
. Ihm lägen Informationen vor, nach denen das Gaddafi-Regime Mittel wie Viagra containerweise einkaufte, um die Soldaten zur sexuellen Gewalt anzustacheln, sagte Moreno-Ocampo in New York. Er habe auch Hinweise, dass Gaddafi selbst beschlossen habe, sexuelle Gewalt gegen Regimegegner einzusetzen. Genügend Beweismittel für eine Anklage gegen Gaddafi gebe es bereits hinsichtlich des Schießbefehls gegen wehrlose Demonstranten sowie das Foltern und vermutlich auch Töten von Regimegegnern.
Vorbereitungen für Einmarsch
Die libyschen Rebellen sehen die Luftangriffe auf Tripolis als Vorbereitung für ihren Einmarsch in die Hauptstadt. Aufständischen-Sprecher Guma al-Gamaty erklärte via Twitter: "Die Zerstörung der Mauern und Tore von Bab al-Aziziya (Asisijah) bedeutet, dass sich Gaddafi eine blutige Nase geholt hat. Den K.-O.-Schlag werden ihm schon sehr bald die Libyer selbst versetzen."
Kampfflugzeuge der NATO waren schon am Dienstag und in der Nacht auf Mittwoch erneut massive Luftangriffe auf Tripolis geflogen; darunter mehrere Attacken auf den Stützpunkt Bab al-Aziziya, auf dem das Anwesen von Machthaber Gaddafi liegt. Der Mittwoch war dann weitgehend ruhig verlaufen.
In den Medien der Aufständischen hieß es unterdessen, in der Stadt Jafren südwestlich von Tripolis hätten ihre Kämpfer zahlreiche Waffen der Gaddafi-Truppen erbeutet, die sie für die Schlacht um die Hauptstadt nutzen wollten. Sie rechneten in vier Stadtvierteln von Tripolis mit Unterstützung durch Anhänger der Revolution. Bisher konnten sich die Rebellen nach eigenen Angaben der Hauptstadt auf bis zu 80 Kilometer nähern.
UNO in der Pflicht
Für eine Nach-Gaddafi-Ära sehen die NATO-Verteidigungsminister vor allem die Vereinten Nationen und regionale Organisationen in der Pflicht, beim Wiederaufbau zu helfen. "Gaddafi ist Geschichte", sagte Rasmussen. "Die Frage ist nicht, ob er geht, sondern wann er geht. Es kann Wochen dauern oder morgen passieren. Aber wenn er geht, dann sollte die internationale Gemeinschaft vorbereitet sein."
Von den 28 NATO-Staaten sind nur 14 an dem Libyen-Einsatz beteiligt. Von diesen wiederum nehmen nur neun an Kampfeinsätzen teil. Am Luftkrieg gegen Gaddafi beteiligen sich auch die Nicht-NATO-Länder Schweden und Katar. Vor allem Frankreich, Großbritannien und Italien, die bisher die Hauptlast des Einsatzes trugen, hatten um Entlastung gebeten.
