Nur mit einer Schutzmaske bekleidet stellt sich diese Frau gegen Beamte in Vollmontur.
Ein Einsatz von Sicherheitskräften des Bundes in Portland im US-Staat Oregon ist auf massive Kritik gestoßen. Dabei war es erneut zu Zusammenstößen mit Demonstranten gekommen. Die von US-Präsident Donald Trumps Regierung entsandten militarisierten Sicherheitskräfte waren dort gegen den Willen der Stadt und des Bundesstaates im Einsatz.
In der Nacht auf Samstag (Ortszeit) setzten sie auch Tränengas gegen Demonstranten ein, die gegen Rassismus und Polizeigewalt protestierten, wie die örtliche Polizei erklärte. Wie auf einem Video, das derzeit im Netz viral geht, zu sehen ist, stellte sich eine nackte Demonstrantin den Beamten in Vollmontur. Nur mit einer Gesichtsmaske und einer Haube bekleidet, begegnet die mutige Frau den Polizisten.
“She emerged as an apparition from clouds of tear gas as federal agents fired pepper balls at angry protesters in the early Saturday darkness.” @RichReadReports on the “Naked Athena” of Portland, with a photo by @killendave for the @Oregonian:
— Daniel Miller (@DanielNMiller) July 20, 2020
https://t.co/pBskVwHBl7 pic.twitter.com/4mhFTdDyfP
Die Beamten sind zunächst irritiert und feuern mit Reizgas in Richtung der Frau. Nach zehn Minuten löst die Einheit dann aber die Straßenblockade auf und zieht ab. In den sozialen Medien wird die mutige Demonstrantin bereits als „nackte Athena“ gefeiert.
https://publish.twitter.com/?query=https%3A%2F%2Ftwitter.com%2Fquezoncityqueen%2Fstatus%2F1284884477035122688&widget=Tweet
Heftige Kritik an Einsatz
Die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, übte in einer am Samstagabend verbreiteten Erklärung massive Kritik. "Im Vormonat hat die Regierung Tränengas gegen friedliche Demonstranten in (der Hauptstadt) Washington eingesetzt, jetzt zeigen Videos, wie Protestierende in Portland in nicht gekennzeichneten Fahrzeugen entführt werden", schrieb sie in der Erklärung, die auch der Abgeordnete Earl Blumenauer aus Portland unterzeichnete.
"Wir leben in einer Demokratie, nicht in einer Bananenrepublik", heißt es in der Erklärung weiter. Der Missbrauch von Bürgern Oregons oder Washingtons für die "politischen Spiele" Trumps werde nicht toleriert. Pelosi und Blumenauer kündigten schnelle Maßnahmen des Repräsentantenhauses an, um diesen "eklatanten Machtmissbrauch" zu stoppen.
"Herr Präsident, das ist ein Angriff auf unsere Demokratie", kommentierte Bürgermeister Ted Wheeler bereits am Freitag auf Twitter. Die Entsendung paramilitärischer Einsatzkräfte, bei denen nicht mal klar sei, in wessen Auftrag sie handelten und die keine Namensschilder trügen, ließen die Proteste nur weiter eskalieren, erklärte er.
Proteste begannen vor zwei Monaten
Ein Senator des Westküstenstaats, Jeff Merkley, warf Trump vor, sich aus dem Handbuch "autoritärer Regierungen" zu bedienen. "Eine Geheimpolizei hat in unserer demokratischen Republik keinen Platz", schrieb er. Die Justizministerin des Bundesstaats, Ellen Rosenblum, reichte in der Nacht auf Samstag Klage bei einem Bundesgericht ein, um ein Verbot des pseudo-polizeilichen Einsatzes zu erzielen.
Der Einsatz von Kräften des Bundes gegen den erklärten Willen eines Bundesstaats oder einer Stadt ist sehr ungewöhnlich. Die Regierung beruft sich bei dem seit einigen Tagen andauernden Einsatz auf das Recht, vor Ort ein Bundesgericht zu schützen. Der amtierende Heimatschutzminister Chad Wolf hat den Einsatz gegen die "gewaltsamen Anarchisten" in Portland verteidigt und erklärt, die Kräfte des Bundes würden die Situation unter Kontrolle bekommen. Der Republikaner Trump hatte sich zuvor abfällig über die anhaltenden Proteste in der von Demokraten kontrollierten Stadt geäußert und für ein hartes Durchgreifen der Sicherheitskräfte geworben.
Die Proteste in Portland begannen vor knapp zwei Monaten nach der Tötung des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz im Bundesstaat Minnesota. Zum Teil kam es dabei in Portland auch zu gewaltsamen Auseinandersetzungen mit der örtlichen Polizei. Trumps Regierung hatte zum Höhepunkt der friedlichen Floyd-Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt auch in der Bundeshauptstadt Washington Kräfte des Bundes eingesetzt - und dafür heftige Kritik von den Demokraten geerntet.
