Peinliche Panne bei Pensionsabstimmung

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Peinliche Panne bei Pensionsabstimmung

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Ein französischer Senator griff zum Leid von Sarkozy zur falschen Stimmkarte.

Peinlicher Patzer für das Regierungsbündnis von Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy: Bei einer Abstimmung im Senat über einen Artikel der umstrittenen Pensionsreform brachten die Abgeordneten am Donnerstag nicht die erforderliche Stimmenmehrheit zustande.

Übermüdung war schuld
Die kleine Union Centriste (Zentristische Union) votierte nach eigenen Angaben aus Versehen gegen den Gesetzestext. Der für die Stimmabgabe zuständige Senator sei nach den stundenlangen Debatten übermüdet gewesen und habe sich bei der Farbe der Stimmkarte vertan, hieß es.

Neuerliche Abstimmung erforderlich
Über den Gesetzesartikel muss nun ganz am Ende der Beratungen erneut abgestimmt werden. Die endgültige Abstimmung über das Reformpaket ist derzeit für den kommenden Mittwoch eingeplant. Die Beratungen im Senat ziehen sich bereits seit Tagen hin. Grund sind zahllose Änderungsanträge der Opposition, die das Projekt zu Fall bringen will. Kernpunkt der Reform ist die Anhebung des Mindestalters für den Bezug einer vollen Pension von 60 auf 62 Jahre. Dagegen gibt es auch heftige Proteste auf der Straße.
 

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