'Radikaler Umschwung' in Nordkorea

Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un hat sich für einen "radikalen" Wechsel in der Politik seines seit Jahrzehnten abgeschotteten Landes ausgesprochen. Die Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung erklärte er zum obersten Ziel im neuen Jahr und rief zum Ende der Feindschaft zu Südkorea auf. 2013 werde ein Jahr "großer Schöpfungen und Veränderungen sein, die einen radikalen Umschwung bewirken", versprach Kim am Dienstag in der ersten Neujahrsansprache eines Herrschers des kommunistischen Landes seit 19 Jahren.

Es war die erste Audiobotschaft eines nordkoreanischen Machthabers, seitdem sich Kim Jong-uns Großvater Kim Il-sung 1994 an die Öffentlichkeit wandte. Der als Staatsgründer verehrte Diktator starb 1994. Dessen Sohn und Nachfolger Kim Jong-il hatte so gut wie nie öffentliche Reden gehalten. Unter seiner Herrschaft waren die Ziele für das neue Jahr in einem Leitartikel der offiziellen Zeitungen umrissen worden. Nach seinem Tod vor einem Jahr war sein Sohn zum neuen Machthaber ausgerufen worden.

Wirtschaftliche Wiederbelebung
Kim Jong-un kündigte an, dass 2013 ein "radikales Umsteuern" beim Aufbau der Wirtschaft bringen werde. Er forderte einen radikalen Umschwung, der das Land zu einem "wirtschaftlichen Riesen" machen und den Lebensstandard der Menschen anheben solle. Die Landwirtschaft und Leichtindustrie stünden dabei im Zentrum. Das Jahr 2013 solle zu einem Jahr der "großen Erfindungen und Änderungen" vor allem in der Wirtschaftspolitik werden. Das verarmte, aber hochgerüstete Nordkorea ist seit Jahren auf Hilfe von außen angewiesen.

Der erfolgreiche Start einer Weltraumrakete in Nordkorea im Dezember soll dabei laut Kim als Ansporn für die Anstrengungen der Menschen dienen. Der Raketenstart war international heftig kritisiert worden. Die USA, Südkorea und andere Staaten sehen in dem Start am 12. Dezember einen verdeckten Test für die Entwicklung von Interkontinentalraketen, die mit Atomsprengköpfen bestückt werden können. Nordkorea dagegen spricht von einem Satellitenstart zu friedlichen Zwecken. Gemäß UNO-Sicherheitsratsresolutionen darf Nordkorea keine ballistische Raketentechnologie verwenden, auch nicht für zivile Raumfahrtzwecke.

Die Beendigung der Landesteilung sei eine wichtige Aufgabe, "die Konfrontation zwischen Nord und Süd (-Korea) zu beenden", sagte Kim. So könne "die Teilung des Landes beendet und seine Wiedervereinigung erreicht werden". Die Vergangenheit zeige, dass Konfrontation zwischen Landsleuten zu "nichts als Krieg" führe.

Neue Vorschläge nannte er nicht. Vielmehr bekräftigte er die Forderung Pjöngjangs, die Abkommen von den bisher einzigen beiden gesamtkoreanischen Gipfeltreffen 2000 und 2007 umzusetzen. Kim nannte die Abkommen "große Wiedervereinigungsprogramme". Zugleich betonte er, dass es nötig sei für Nordkorea, bessere Waffen zu entwickeln. Das Land könne sich "nur unter der Bedingung entwickeln, dass es seine militärische Macht in allen Bereichen ausbaut".

Vertrauensbasis
Nordkorea hatte den Kontakt zur Regierung des scheidenden südkoreanischen Präsidenten Lee Myung-bak abgebrochen. Lee hatte sich von der "Sonnenscheinpolitik" seiner beiden Vorgänger distanziert. Im Februar übernimmt Lees konservative Parteifreundin Park Geun-hye das Präsidentenamt. Im Wahlkampf hatte die im Dezember gewählte Park gesagt, eine Politik des Vertrauens zu Nordkorea aufbauen zu wollen.

Die Beziehungen zwischen den beiden Staaten sind seit dem Korea-Krieg in den 1950er Jahren gespannt. Gegen Nordkorea wurden wegen seiner Atomwaffenversuche und Raketentests mehrfach UNO-Sanktionen beschlossen.