Regierungskoalition in Slowenien zerbricht

Streik öffentlicher Bedienstete gegen Sparmaßnahmen.

Die Regierungskoalition in Slowenien ist nach einem Jahr zerbrochen. Am Mittwoch kündigte der kleinere Koalitionspartner Bürgerliche Liste (CL) nach Korruptionsvorwürfen gegen Ministerpräsident Janez Jansa das Bündnis mit den Konservativen auf. Damit verliert Jansa die Mehrheit im Parlament. Es wird damit gerechnet, dass Jansa zunächst die Minderheitsregierung des Euro-Landes weiter anführt, bis das Parlament einen neuen Ministerpräsident ernennt oder Neuwahlen ausgerufen werden. CL stellte bisher sieben Abgeordnete in einem Fünf-Parteien-Bündnis.

Die CL hatte den Rücktritt Jansas gefordert. Dem Regierungschef wird vorgeworfen, die Herkunft eines Teils seines Vermögens nicht schlüssig erklärt zu haben. Jansa wiederum behauptet, der Betrag komme nicht aus fragwürdigen Quellen.

Slowenien gilt als Kandidat für den Rettungsschirm. Das Land kämpft mit sinkenden Exporten und versucht mit allen Mitteln, seine Staatsfinanzen zu stabilisieren. Zuletzt kündigte die Regierung an, Staatsangestellte zu entlassen und Gehälter zu kürzen. Gegen diese Maßnahmen gingen am Mittwoch rund 100.000 Menschen auf die Straße. Fast alle Schulen, Kindergärten und Universitäten blieben in dem Staat mit rund zwei Millionen Einwohnern geschlossen.



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