Saul Mofaz

Neuwahlen?

Regierungskrise in Israel

Die Kadima-Partei ist aus der israelischen Regierung ausgeschieden.

Nur zwei Monate nach der Bildung einer großen Koalition in Israel scheidet die Kadima-Partei wieder aus der Regierung aus. Die größte Fraktion im Parlament stimmte am Dienstag nach Rundfunkangaben dafür, die Koalition mit dem rechtsorientierten Likud zu verlassen.

Netanyahu geschwächt
Die Regierungskoalition von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu wird durch das Ausscheiden der Kadima-Partei deutlich geschwächt, verliert aber nicht die Mehrheit im Parlament - sie verfügt auch ohne Kadima über 66 von 120 Sitzen. Die für Herbst kommenden Jahres angesetzten Parlamentswahlen könnten nun allerdings vorgezogen werden.

   Hintergrund ist ein Streit über eine gerechtere Verteilung der Wehrpflicht in Israel. Israels Höchstes Gericht hatte sich im Februar in einer historischen Entscheidung gegen eine Freistellung tiefreligiöser Juden vom Militärdienst ausgesprochen. Das Gesetz müsse bis August geändert werden. Der Kadima-Vorsitzende Shaul Mofaz und Netanyahu konnten sich jedoch nicht auf die Details eines neuen Gesetzesentwurfs einigen. Mofaz lehnte einen Kompromissvorschlag Netanyahus ab, Ultraorthodoxe und arabische Israelis statt mit 18 bis zum Alter von 23 Jahren einzuziehen.

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