OSZE-Treffen

Russland: Zahlreiche Staaten wollen mit Lawrow sprechen

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Zahlreiche OSZE-Staaten haben nach Angaben des Moskauer Außenministeriums um ein bilaterales Gespräch mit dem russischen Chefdiplomaten Sergej Lawrow bei einem Treffen diese Woche in Skopje gebeten.  

Entsprechende Anfragen seien eingegangen, sagte Ministeriumssprecherin Maria Sacharowa am Mittwoch. Bei dem Ministertreffen in der nordmazedonischen Hauptstadt am Donnerstag und Freitag werde es zudem mehrere multilaterale Beratungen geben.

Wegen der Teilnahme Lawrows boykottieren die Ukraine und die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen das Treffen der insgesamt 57 Mitgliedstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Die Zusammenkunft in Skopje berge die Gefahr, "dass der Aggressor Russland als rechtmäßiges Mitglied unserer Gemeinschaft freier Nationen legitimiert wird", hatten die Außenminister der drei baltischen Staaten am Dienstag erklärt.

Schallenberg  plant kein Treffen

Österreich wird in Skopje von Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) vertreten, der in Skopje seinen israelischen Amtskollegen Eli Cohen sowie die Außenminister Georgiens (Ilia Darchiaschwili), Moldaus (Nicu Popescu), Kasachstans (Murat Nurtleu) und Norwegens (Espen Barth Eide) trifft. Wie es am Montag gegenüber der APA hieß, war ein Treffen mit Lawrow nicht geplant. Schallenberg hatte jüngst in einem Zeitungsinterview nicht ausgeschlossen, mit dem russischen Außenminister zu sprechen, "wenn sich die Gelegenheit ergibt".

Auch die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock will an den Beratungen am Donnerstag teilnehmen. Kolportiert wurde auch ein Treffen Lawrows mit US-Außenminister Antony Blinken am Mittwoch in Skopje. Ein Vertreter des US-Außenministeriums hatte am Dienstag gesagt, Blinken wolle der OSZE den notwendigen Respekt erweisen, "einer wirklich wichtigen Institution", die sich mit politischen Themen und Menschenrechten in ganz Europa befasse.

Erwartet wird, dass der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine im Zentrum des Treffens stehen wird. Die in Wien ansässige OSZE ist mit 57 Teilnehmerstaaten in Nordamerika, Europa und Asien die weltweit größte regionale Sicherheitsorganisation. Sie setze sich "durch politischen Dialog über gemeinsame Werte und durch nachhaltige praktische Arbeit" für Frieden, Stabilität und Demokratie ein, heißt es auf der OSZE-Internetseite.

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