Martin Schulz

Mit Yildirim

Schulz vereinbarte EU-Türkei-Konsultationsverfahren

EU-Parlamentspräsident will Gesprächsfaden nicht abreißen lassen.

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz will trotz scharfer Verurteilung der jüngsten Verhaftungswelle in der Türkei den Gesprächsfaden mit Ankara nicht abreißen lassen. In einem Telefonat mit dem türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim vereinbarte Schulz am Freitagabend, dass umgehend ein Konsultationsverfahren zwischen der türkischen Regierung und dem Europaparlament eingeleitet werden soll.

Weitere Eskalation vermeiden

Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus dem Umfeld des deutschen Sozialdemokraten. So rasch wie möglich sollen nun Unterhändler beider Seiten in Ankara und Brüssel miteinander reden, bevor es zu einer weiteren Eskalation im Verhältnis der EU zu dem NATO-Partner Türkei komme. In diesem Format solle auch über das Schicksal einzelner verhafteter Oppositionspolitiker und Journalisten geredet werden - mit dem Ziel, diese Personen möglichst rasch freizubekommen, hieß es weiter.

Kritik an Verhaftung von HDP-Politikern

In dem einstündigen Gespräch hätten sowohl Schulz als auch Yildirim ihre unterschiedliche Sicht auf die Vorgänge in der Türkei klar ausgesprochen. Schulz hatte ebenfalls am Freitag die Verhaftung der beiden Vorsitzenden der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP kritisiert. Damit entferne sich die Türkei weiter von demokratischen Prinzipien und stelle die Partnerschaft mit Europa auf eine harte Belastungsprobe. Zuvor hatte Schulz im Zusammenhang mit dem Vorgehen der türkischen Behörden gegen die türkische Tageszeitung "Cumhuriyet" erklärt: "Wo Pressefreiheit beschnitten wird und Journalisten in Angst leben, da ist die Demokratie am Ende."
 



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