Deutscher Präsident will bei Besuch in Moskau neues Vertrauen aufbauen.
Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will bei seinem Russland-Besuch ausloten, wie schrittweise neues Vertrauen zwischen beiden Ländern aufgebaut werden kann. "Denn die Negativspirale der Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union in den letzten Jahren ist für beide Seiten schlecht. Und sie birgt auch für die Zukunft erhebliche Risiken", sagte Steinmeier vor seiner Abreise nach Moskau in einem Interview der russischen Tageszeitung "Kommersant".
Der Bundespräsident wollte am Mittwoch zu einem 25-stündigen Arbeitsbesuch in die russische Hauptstadt aufbrechen, wo er Präsident Wladimir Putin treffen wird. "Ich gehe zwar ohne Illusionen in dieses Gespräch", sagte Steinmeier. Aber die Bedeutung des deutsch-russischen Verhältnisses sei so groß, dass man es sich nicht erlauben könne, nicht miteinander zu sprechen. "Wir sind es unseren Völkern schuldig, einer weiteren Entfremdung zwischen Deutschen und Russen entgegenzuwirken."
Beziehungen schwer belastet
Die deutsch-russischen Beziehungen sind seit der Annexion der ukrainischen Krim durch Russland 2014 und wegen der anhaltenden Kämpfe in der Ostukraine schwer belastet. Über diese Differenzen müsse man reden und auch ein einzelner Besuch werde sie nicht beseitigen, sagte Steinmeier. "Aber es geht mir darum, Wege aus der Negativspirale von Konfrontation, Vertrauensverlust und gegenseitigen Vorwürfen zu finden."
Eigentlicher Anlass des Steinmeier-Besuchs ist das Reformationsjubiläum, zu dem die russische Regierung die Moskauer Kathedrale St. Peter und Paul an die Evangelisch-lutherische Kirche Russlands zurückgibt. Der Bundespräsident will in Moskau auch den ehemaligen sowjetischen Staatschef Michael Gorbatschow treffen.
EU-Sanktionen
Im Streit über die illegale Lieferung von Siemens-Turbinen auf die Krim stellte sich Steinmeier hinter den Münchner Konzern und warnte vor negativen Folgen für die deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen. Steinmeier betonte in dem Interview mit "Kommersant", Deutschland werde sich weiter an die EU-Sanktionen halten. "Wir haben die völkerrechtswidrige Annexion der Krim nicht anerkannt", sagte er mit Blick auf die 2014 von Russland annektierte ukrainische Halbinsel. Deutsche Unternehmen würden deshalb dort auch nicht tätig werden. "Im Fall Siemens kommt hinzu, dass ein bestehender Vertrag gebrochen und damit das Vertrauen von Investoren in die Vertragstreue russischer Geschäftspartner beschädigt wurde", kritisierte Steinmeier.
Auf der Krim sind vier Siemens-Gasturbinen aufgetaucht, die eigentlich für ein Projekt auf der südrussischen Halbinsel Taman bestimmt waren. Weil Russland wegen der Krim Sanktionen der Europäischen Union unterliegt, dürfen europäische Unternehmen dort keine Geschäfte machen. Siemens bezeichnet sich als Opfer.
