Chronologie

Thailands politische Krise

Im Folgenden eine Chronik zur politischen Krise des südostasiatischen Landes:

6. Februar 2005:
Ministerpräsident Thaksin Shinawatra, wird mit überwältigender Mehrheit als stärkste Kraft im Parlament bestätigt. Es ist das erste Mal, dass eine Partei alleine regieren kann.

2. August 2005:
Thaksin bildet sein Kabinett um. Im Süden hat die Gewalt moslemischer Separatisten zugenommen. Der Regierungschef kämpft zudem mit Bestechungsvorwürfen und Problemen in der Wirtschaft.

9. September 2005:
Das staatliche Fernsehen nimmt eine Sendung von Sondhi Limthongkul, einem ehemaligen Weggefährten und nunmehrigen Kritiker von Thaksin aus dem Programm. Sondhi ruft zu Protesten auf. In der Hauptstadt Bangkok schließen sich ihm Woche für Woche tausende Menschen an, die Thaksin Korruption, Machtmissbrauch und die Vermischung von politischen und wirtschaftlichen Interessen vorwerfen.

23. Jänner 2006:
Angehörige Thaksins verkaufen ihren Anteil an dem von ihm gegründeten Telekommunikations-Unternehmen Shin an die staatliche Investmentfirma Temasek aus Singapur. Der steuerfreie Transfer im Wert von 1,9 Milliarden Dollar (1,50 Mrd. Euro) verärgert die Mittelschicht von Bangkok und liefert den Protesten neue Motivation.

9. Februar 2006:
Mehrere Oppositionsgruppen bilden die Volksallianz für Demokratie, die die Führung der Proteste übernimmt. Die Demonstrationen in Bangkok schwellen zu Massenveranstaltungen an.

24. Februar 2006:
Thaksin setzt vorgezogene Wahlen an.

27. Februar 2006:
Die drei größten Oppositionsparteien erklären einen Wahlboykott. Sie fordern ein neutrales Gremium, das die Verfassung des Landes reformieren soll.

2. April 2006:
Trotz des Boykotts der Opposition werden die Wahlen abgehalten. Nach der stark vom Protest gegen Thaksin geprägten Wahl kündigt der Regierungschef an zurückzutreten, sobald das neue Parlament zusammentritt.

08. Mai 2006:
Das Verfassungsgericht entscheidet, dass die Wahl vom 2. April ungültig und eine weitere Abstimmung nötig ist.

23. Mai 2006:
Thaksin übernimmt wieder die Amtsgeschäfte. Es sei nötig, in Fragen der Wirtschafts- und Sicherheitspolitik wieder an die Arbeit zu gehen, argumentiert er.

19. September 2006:
Thaksin verhängt den Ausnahmezustand, nachdem Panzer in die Hauptstadt eingerückt sind.

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