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Naher Osten

Treffen Abbas - Mofaz abgesagt

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Bisher gibt es noch keinen neuen Termin für die Friedens-Begegnung.

Ein geplantes Treffen von Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas mit dem israelischen Vize-Regierungschef Shaul Mofaz ist nach palästinensischen Angaben kurzfristig abgesagt worden. Die für Sonntag geplante Begegnung sei auf unbestimmte Zeit verschoben worden, verlautete am Samstag aus Regierungskreisen in Ramallah. Schon vor der Absage des Treffens hatte der palästinensische Unterhändler Mohammed Shtajeh betont, dass es sich nicht um eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche handele. Es wäre aber zumindest die ranghöchste Begegnung zwischen Vertretern beider Seiten seit Monaten gewesen.

Abbas hatte sich Anfang der Woche zu einem "Dialog ohne Verhandlungen" mit Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu bereit erklärt, falls alle palästinensischen Häftlinge aus israelischen Gefängnissen entlassen würden. Als Bedingungen für neue Friedensverhandlungen fordern die Palästinenser das Ende der israelischen Siedlungspolitik und die Anerkennung der Grenzen von 1967. Israel fordert dagegen eine Wiederaufnahme der Gespräche "ohne Vorbedingungen".

In Ramallah hatten am Samstag rund 200 Demonstranten gegen das Treffen mit Mofaz demonstriert, dem sie "Verbrechen" gegen die palästinensische Bevölkerung vorwarfen. Sie verlangten, dass auch in Zukunft kein Palästinenservertreter Mofaz treffen solle.

Die israelische Regierung hatte am Freitag verärgert auf die Entscheidung der UN-Kulturorganisation UNESCO reagiert, die Geburtskirche von Bethlehem nach einem Dringlichkeitsantrag der Palästinenser auf ihre Liste des Weltkulturerbes zu nehmen, und von einer "politischen Entscheidung" gesprochen. Die Palästinenser waren Ende Oktober 2011 entgegen heftiger Proteste der USA und Israels als Vollmitglied in die UN-Kulturorganisation aufgenommen worden.

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