Trotz Lockdowns: 100.000 Israelis auf den Straßen

Trotz der weiter verschärften Corona-Auflagen ist am Samstagabend in vielen Städten Israels erneut gegen Premierminister Benjamin Netanyahu demonstriert worden. Im ganzen Land protestierten - an Hunderten Orten in kleineren Gruppen - geschätzt 100.000 Menschen, wie Medien unter Berufung auf die Protest-Bewegung "Schwarze Flaggen" berichteten. In Tel Aviv seien Polizisten und Demonstranten aneinandergeraten, es habe Dutzende Verhaftungen gegeben.

 

Die Polizei teilte mit, dass sie Hunderte Menschen wegen des Verstoßes gegen die Vorschriften zu Geldstrafen verurteilt habe, darunter auch eine Frau, die sich in Quarantäne hätte befinden müssen.

 

Parlament und Regierung hatten in dieser Woche eine umstrittene Einschränkung für Demonstrationen beschlossen: Wer protestieren will, darf dies demnach während des kompletten Lockdowns nur innerhalb eines Umkreises von 1.000 Metern von seinem Zuhause und in Gruppen von maximal 20 Menschen. Die befristete Einschränkung ist Teil der geltenden Lockdown-Maßnahmen. Die massiven Einschränkungen des öffentlichen Lebens wurden wegen stark gestiegener Corona-Zahlen verhängt, sie sollen eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.

 

Kritiker bezeichneten die Maßnahmen als antidemokratisch, sie sehen die neuen Protestbeschränkungen vor dem Hintergrund von Netanyahus bevorstehendem Prozess wegen Korruptionsvorwürfen. Netanyahu bestreitet alle gegen ihn erhobenen Vorwürfe.

 

In den vergangenen Monaten haben in jeder Samstagnacht Tausende vor der Residenz des Premierministers in Jerusalem protestiert. Netanyahu steht derzeit wegen seines Corona-Krisenmanagements massiv in der Kritik. Vor allem die wirtschaftlichen Auswirkungen befeuern derzeit Proteste gegen seine Politik, die in erster Linie von der Bewegung "Schwarze Flaggen" organisiert werden. Die Zahl der täglichen Neuinfektionen hatte am Mittwoch erstmals die Marke von 9.000 Fällen überschritten. Israel hat etwa neun Millionen Einwohner.