Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen

"Ziel erreicht"

Trotz Schlappe: Orban sieht sich als Sieger

Orban fühlt sich bestätigt: 98,3 Prozent hatten gegen verpflichtende Aufnahme von Flüchtlingen gestimmt.

Einen Tag nach dem ungültigen Referendum über die EU-Flüchtlingsquoten hat sich der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban zufrieden über den hohen Anteil der Nein-Stimmen geäußert. "Die Volksabstimmung hat ihr Ziel erreicht", sagte der rechts-nationale Politiker am Montag im Budapester Parlament. "Das Ziel war es, reinen Wein einzuschenken", fügte er hinzu.

Bei dem Referendum gaben 40,4 Prozent der Wahlberechtigten eine gültige Stimme ab. Von diesen stimmten 98,3 Prozent - rund 3,3 Millionen Menschen - mit Nein auf die Frage, ob die EU ohne Zustimmung des ungarischen Parlaments dem mitteleuropäischen EU-Land Asylbewerber zuteilen dürfe. Für ein gültiges Ergebnis hätten mindestens 50 Prozent der Wahlberechtigten eine gültige Stimme abgeben müssen.

Die Opposition bezeichnete das von Orban angestrengte Votum als gescheitert. Der Vorsitzende der rechtsextremen Partei Jobbik, Gabor Vona, erklärte am Montag, Orban habe die Position Ungarns in Europa geschwächt. "Sie müssen zurücktreten", forderte Vona im Parlament in Budapest. "Ich weiß, Sie werden nicht zurücktreten, aber Sie könnten zumindest eine Entschuldigung anbieten."

Der ungarische Regierungschef sieht sich hingegen in seiner flüchtlingsfeindlichen und EU-skeptischen Politik bestätigt. "Wir haben das Brüsseler Quotensystem angegriffen", meinte er im Parlament. "Der Angriff kann unangenehme Folgen haben: Die Europäische Kommission erpresst und attackiert." Mehr als 90 Prozent hätten aber nun aber entschieden, "dass man kämpfen muss".
 

OE24 Logo
Es gibt neue Nachrichten