Trump will keine Muslime mehr ins Land lassen

Erste Maßnahmen

Trump will keine Muslime mehr ins Land lassen

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Trump erwägt offensichtlich auch einen Aufnahmestopp für Flüchtlinge aus Syrien.

US-Präsident Donald Trump erwägt offensichtlich einen Aufnahmestopp für Flüchtlinge aus Syrien. Das geht aus einem Entwurf für einen Erlass hervor, den die "New York Times" am Mittwoch veröffentlichte. Demnach würden die USA so lange keine Menschen aus dem Bürgerkriegsland aufnehmen, bis die Sicherheitsüberprüfungen verschärft wurden.

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Auch das gesamte Flüchtlingsprogramm würde für 120 Tage ausgesetzt werden. Der Entwurf sieht zudem vor, dass Bürger aus sieben mehrheitlich muslimisch geprägten Ländern vorübergehend keine Visa für die USA erteilt bekommen. Betroffen wären neben Syrien auch der Irak, Iran, Sudan, Libyen, Somalia und der Jemen. Das Außen-sowie das Verteidigungsministerium müssten nach dieser der Vorlage innerhalb von 90 Tagen einen Plan zur Schaffung von Sicherheitsbereichen in Syrien und der Region vorlegen.

Es war zunächst unklar, in welchem Stadium die Pläne sind. US-Medien spekulierten darüber, dass Trump den Erlass schon am Donnerstag unterzeichnen könnte.
 

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