Volker Türk

UN-Hochkommissar

Türk: Israels Angriffe auf Gaza unverhältnismäßig

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Der österreichische UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, hat Israel aufgerufen, die Angriffe mit besonders explosiven Waffen auf dicht besiedelte Gegenden im Gazastreifen umgehend zu stoppen. 

 "In Anbetracht der vorhersehbar hohen Zahl ziviler Opfer und großen Zerstörung ziviler Objekte haben wir ernsthafte Bedenken, dass es sich um unverhältnismäßige Angriffe handelt, die gegen das humanitäre Völkerrecht verstoßen", sagte Türk am Freitag in Amman in Jordanien.

Der UNO-Kommissar hatte zuvor nach einem Besuch am Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen bereits von Kriegsverbrechen auf beiden Seiten des Konflikts gesprochen. Er bezog sich dabei auf den Terrorüberfall der extremistischen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober als auch auf die israelischen Gegenschläge.

Die Zerstörung in der Umgebung von Krankenhäusern mache es schwer für Menschen, dort Hilfe zu suchen. Der Aufruf, Krankenhäuser im nördlichen Teil des Gazastreifens zu räumen, sei "ein Todesurteil" für Patientinnen und Patienten, sagte Türk. Krankenhäuser im Süden des Gazastreifens könnten nicht mehr Menschen aufnehmen.

"Ende der Besatzung"

Türk zufolge kann der Nahostkonflikt nur durch ein Ende der israelischen Besatzung palästinensischer Gebiete beendet werden. Das Recht der Palästinenser auf Selbstbestimmung müsse respektiert werden, sagte Türk in Amman: "Damit die Gewalt beendet wird, muss die Besatzung beendet werden." Er rief alle Länder der Welt auf, die nötigen Anstrengungen für einen dauerhaften Frieden für alle Palästinenser und Israelis zu unternehmen.

Der Teufelskreis der Gewalt müsse durchbrochen werden, sagte Türk. "Wir haben in der Geschichte immer wieder gesehen, dass Extremismus nur zu weiterem Extremismus führt", sagte er. "Wir brauchen Schritte, um den Kreislauf von Rache, Tod, Trauer und Wut zu durchbrechen."

Israel betrachtet den Gazastreifen seit dem Abzug israelischer Siedler und des Militärs 2005 nicht mehr als besetzt. Die Vereinten Nationen sehen dies anders. Weil Israel weiterhin die Versorgung der Menschen und bis auf einen alle Zugänge zum Gazastreifen kontrolliert, gelte das Gebiet weiter als besetzt. Zu den besetzten Gebieten gehört auch das Westjordanland.

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