Chinas Spitzendiplomat Wang Yi ist nach Moskau gereist
Chinas Top-Diplomat Wang Yi will am Montag in Moskau Gespräche über eine mögliche Friedensregelung für die Ukraine führen. Das sagte eine mit dem Vorgang vertraute diplomatische Quelle. Die russische Zeitung "Kommersant" hatte zuvor berichtet, Wang sei bereits eingetroffen. Das chinesische Außenministerium lehnte eine Stellungnahme ab, ebenso das russische Außenministerium.
Wang Yi hatte am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz angekündigt, dass China einen Vorschlag für mögliche Friedensgespräche vorlegen werde. Er hatte dazu in München zahlreiche Gespräche mit europäischen Regierungen und mit US-Außenminister Antony Blinken geführt. Dieser wiederum warnte Peking davor, Russland im Krieg militärisch zu unterstützen.
Grenzenlose Partnerschaft
China hat den russischen Angriff auf die Ukraine am 24. Februar 2022 bisher nicht verurteilt oder sie als "Invasion" bezeichnet - obwohl auch Wang Yi selbst immer wieder auf die nötige territoriale Integrität und Souveränität von Staaten hingewiesen hat. Er war früher Außenminister und ist inzwischen Direktor des Büros der Kommission für auswärtige Angelegenheiten des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas - und damit der Top-Diplomat des Landes.
China und Russland hatten wenige Tage vor dem russischen Einmarsch eine "grenzenlose" Partnerschaft vereinbart, was im Westen Besorgnis ausgelöst hatte. Wang Yi wiederholte in München die Warnung von Präsident Xi Jinping, dass in dem Konflikt keine Atomwaffen eingesetzt werden dürften. Dies wird im Westen als Signal an Moskau gewertet.
US-Außenminister Blinken wiederholte bei einem Besuch in Ankara, dass China auf eine militärische Unterstützung Russlands verzichten sollte. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums wies dies zurück: "Die Vereinigten Staaten können keine Forderungen an China stellen", sagte er am Montag. Chinas Partnerschaft mit Russland sei eine souveräne Angelegenheit beider Länder.
