Scholz

Ukraine-Krieg

Scholz will nicht nur für Fototermin nach Kiew

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''Ich werde nicht mich einreihen in eine Gruppe von Leuten, die für ein kurzes Rein und Raus mit einem Fototermin was machen. Sondern wenn, dann geht es immer um ganz konkrete Dinge'', sagte er am Montag in einer Fragerunde des Fernsehsenders RTL.

Berlin/Kiew (Kyjiw)/Moskau. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz will nur in die ukrainische Hauptstadt Kiew reisen, wenn konkrete Dinge zu regeln sind. "Ich werde nicht mich einreihen in eine Gruppe von Leuten, die für ein kurzes Rein und Raus mit einem Fototermin was machen. Sondern wenn, dann geht es immer um ganz konkrete Dinge", sagte er am Montag in einer Fragerunde des Fernsehsenders RTL.

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) war in der vergangenen Woche als erstes Regierungsmitglied seit Kriegsbeginn nach Kiew gereist, kurz vorher war bereits Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) dort. Aus vielen anderen Ländern haben bereits Staats- und Regierungschefs die von Russland angegriffene Ukraine besucht, um ihre Solidarität mit dem Land zu demonstrieren, darunter auch Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP). Eine geplante Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wurde kurzfristig von ukrainischer Seite abgesagt. Das galt eine Weile als Hinderungsgrund für eine Kanzler-Reise. Inzwischen sind die Irritationen aber ausgeräumt.

Verständnis für die Probleme mittelosteuropäischer Länder

Scholz äußerte in der Fragerunde auch Verständnis für die Probleme mittelosteuropäischer Länder mit einem schnellen Ölembargo gegen Russland. "Wir müssen Rücksicht nehmen auf die, die keine Lösung haben", sagte der Kanzler. "Deshalb ist es richtig, mit Tschechien, der Slowakei, Bulgarien und Ungarn zu sprechen: was sind die Bedingungen, dass dies bei ihnen funktioniert, und wie lange dauert das?", fügte er hinzu. Diese Länder hätten ein Problem mit einem plötzlichen Abbruch der Öllieferungen aus Russland. Für Deutschland wisse man, dass das Problem "überwiegend" gelöst werden könne, sagte Scholz. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban sagte, dass sein Land die Sanktionen der EU gegen Russland wegen dessen Einmarsch in der Ukraine nicht blockieren werde, solange sie keine Gefahr für die Energiesicherheit Ungarns darstellten.

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