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Öl-Depot im Nordwesten der Ukraine in Flammen

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Moskau und Kiew halten nach dritter Verhandlungsrunde an humanitären Korridoren fest. Im Nordwesten der Ukraine im Oblast Zhytomyr steht unterdessen ein Öl-Depot nach Beschuss in Flammen.

Moskau/Kiew. Nach Luftangriffen stehen zwei ukrainische Öldepots in Flammen, meldete die Nachrichtenseite "Kyiv Independent". Nach Angaben des Staatlichen Katastrophenschutzes befinden sich die betroffenen Öldepots in Zhytomyr und Cherniahiv. Das Feuer sei inzwischen gelöscht worden. Bisher seien keine Verletzten gemeldet worden.  

Video: Öl-Depot in Flammen

 

 

+++ Alle aktuellen Entwicklungen am Ende des Artikels im Live-Ticker +++

Russland und die Ukraine haben nach ihrer dritten Verhandlungsrunde die Absicht zur Schaffung humanitärer Korridore in den umkämpften Gebieten bekräftigt. Es gebe kleine positive Schritte bei der Verbesserung der Logistik für die humanitären Korridore, sagte der ukrainische Präsidentenberater Mychajlo Podoljak. Der russische Verhandlungsführer Wladimir Medinski meinte, dass es am Dienstag einen neuen Anlauf geben solle, um Menschen über die Korridore in Sicherheit zu bringen. 

"Positive Schritte"

Es gebe kleine positive Schritte bei der Verbesserung der Logistik für die humanitären Korridore, sagte der ukrainische Präsidentenberater Mychajlo Podoljak. Der russische Verhandlungsführer Wladimir Medinski meinte, dass es am Dienstag einen neuen Anlauf geben solle, um Menschen über die Korridore in Sicherheit zu bringen.

Er zeigte sich insgesamt aber enttäuscht von dem Treffen am Montag. "Die Erwartungen wurden nicht erfüllt", erklärte Medinski im russischen Staatsfernsehen. Die russische Seite habe eine Reihe vorbereiteter Dokumente zu den Verhandlungen mitgebracht. Allerdings habe die ukrainische Seite nichts unterschreiben wollen, sondern die Papiere zur Prüfung mitgenommen. Medinski zufolge wird in Kürze eine neue, vierte Verhandlungsrunde erwartet, bei der die Vereinbarungen schriftlich festgeklopft werden könnten.

"Mit Blick auf den politischen Block, wozu ein Waffenstillstand und überhaupt die Beendigung der Kampfhandlungen gehören, werden die intensiven Beratungen fortgesetzt", urgierte der Ukrainer Podoljak. Es gebe aber keine Ergebnisse für eine spürbare Verbesserung der Lage. "Dennoch werden die Beratungen fortgesetzt, und wir werden ein Ergebnis erhalten."

Die dritte Runde der Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine hatte in Belarus rund drei Stunden gedauert. Die belarussische Staatsagentur Belta hatte im Nachrichtenkanal Telegram ein Bild der Delegationen an einem Tisch veröffentlicht.

Fluchtkorridore

Beide Seiten hatten sich zwar bereits bei ihrem zweiten Treffen am vergangenen Donnerstag auf Fluchtkorridore verständigt. Am Wochenende waren aber gleich zwei Anläufe für Evakuierungen von Bewohnern der von Russland belagerten Hafenstadt Mariupol im Südosten der Ukraine gescheitert. Beide Seiten warfen sich vor, gegen eine vereinbarte Feuerpause verstoßen zu haben. Auch am Montag kam eine geplante Rettung von Zivilisten aus umkämpften Städten nicht voran.

Als Bedingung für eine Einstellung der Gefechte fordert Russland, die Ukraine müsse sich in ihrer Verfassung für neutral erklären. Zudem müsse Kiew die annektierte Schwarzmeer-Halbinsel Krim als russisch sowie die Separatistengebiete als unabhängig anerkennen.
 

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 23:13

JPMorgan wirft Russland aus allen Anleihen-Indizes

Russland wird an den Finanzmärkten angesichts seines Krieges gegen die Ukraine und den deshalb verhängten Sanktionen immer weiter abgeschottet. Am Montag gab JPMorgan bekannt, dass Russland ab Ende März aus allen Anleihen-Indizes gestrichen wird. Das US-Institut stellt die meistverwendeten Anleihe-Indizes für Schwellenländer bereit, die etwa von passiven Indexfonds verwendet werden.

 22:07

Russland droht mit Gas-Lieferstopp durch Nord Stream 1

Russland hat nach Beginn des Krieges gegen die Ukraine erstmals offen mit einem Gas-Lieferstopp durch die Ostsee-Pipeline Nord Stream 1 gedroht. "Wir haben das volle Recht, eine "spiegelgerechte" Entscheidung zu treffen und ein Embargo zu erlassen auf die Durchleitung des Gases durch die Pipeline Nord Stream 1, die heute maximal mit 100 Prozent ausgelastet ist", sagte der russische Vize-Regierungschef Alexander Nowak in einer am Montagabend ausgestrahlten Rede im Staats-TV.

 21:54

Kiew für direkte Gespräche von Selenskyj mit Putin

Die Ukraine wünscht sich Außenminister Dmytro Kuleba zufolge direkte Gespräche zwischen Präsident Wolodymyr Selenskyj und dem russischen Staatschef Wladimir Putin. Alle wüssten, dass Putin am Ende die Entscheidungen treffe, sagte Kuleba im Fernsehen. "Unser Präsident hat vor nichts Angst, einschließlich eines direkten Treffens mit Putin", erklärt er. "Wenn Putin auch keine Angst hat, soll er zu dem Treffen kommen." Dann könnten sie sich hinsetzen und reden.

 19:55

USA schicken wegen weitere 500 Soldaten nach Europa

Die US-Regierung schickt wegen des Ukraine-Kriegs weitere 500 US-Soldaten zur Verstärkung ihrer Truppen nach Europa. Ein hochrangiger Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums sagte am Montag in einem Telefonbriefing mit Journalisten, die Soldaten würden nach Deutschland, Griechenland, Polen und Rumänien geschickt. Aufgabe sei unter anderem, die Bemühungen zum Schutz des NATO-Luftraums zu unterstützen.

Es handle sich beispielsweise um Personal zum Betrieb von Flugzeugen zur Luftbetankung. Die Entsendung der Soldaten aus den USA sei schon länger geplant gewesen und nicht durch aktuelle Entwicklungen am Wochenende ausgelöst worden. Insgesamt seien rund 100.000 US-Soldaten dauerhaft oder zeitweise in Europa.

 19:34

Dritte Verhandlungsrunde zwischen Moskau und Kiew beendet

Die dritte Verhandlungsrunde zwischen Kiew und Moskau nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine ist am Montag nach rund drei Stunden in Belarus beendet worden. Das meldeten belarussische Staatsmedien in Minsk unter Berufung auf die dortige Botschaft Russlands. Über Ergebnisse wurde zunächst nichts bekannt. Von ukrainischer Seite gab es zunächst keine Bestätigung. Die belarussische Staatsagentur Belta hatte auf Telegram ein Bild der Delegationen an einem Tisch veröffentlicht.

An den Gesprächen nahm auch der ukrainische Präsidentenberater Mychajlo Podoljak teil. Die Vertreter beider Länder wollten unter anderem über humanitäre Korridore zur Rettung von Menschen aus umkämpften Gebieten sprechen. Der russische Verhandlungsführer Wladimir Medinski hatte beklagt, dass keiner der Korridore funktionstüchtig sei.

 19:22

Westen: Russland muss Truppen komplett zurückziehen

Die Staats- und Regierungschefs der USA, Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens haben Russland aufgefordert, seine Angriff auf die Ukraine zu stoppen "und seine Truppen komplett zurückzuziehen". Man sei sich einig gewesen, dass der Schutz der Zivilbevölkerung derzeit höchste Priorität haben müsse, teilte Deutschlands Regierungssprecher Steffen Hebestreit nach einer Videokonferenz von Joe Biden, Olaf Scholz, Emmanuel Macron und Boris Johnson am Montagabend mit.

 18:56

Wie Nike und Puma sperrt auch Adidas die Läden in Russland

Nach Weltmarktführer Nike und dem Konkurrenten Puma zieht sich auch der deutsche Sportartikelkonzern Adidas vorübergehend aus dem russischen Markt zurück. Der Betrieb der eigenen Geschäfte und des Onlinehandels in Russland würden angesichts des Kriegs gegen die Ukraine bis auf weiteres eingestellt, teilte Adidas am Montag mit. Die Mitarbeiter sollen aber weiterhin ihren Lohn bekommen.

In Russland - einschließlich der ehemaligen GUS-Staaten - betreibt Adidas rund 500 Läden, von fast 2.000 weltweit. Im Jahr 2020 erwirtschaftete der Konzern dort knapp drei Prozent des Umsatzes, neuere Zahlen liegen nicht vor. "Wir beobachten die Situation sehr aufmerksam und werden bei Bedarf weitere Unternehmensentscheidungen treffen", hieß es in der Mitteilung.

 18:47

Boeing stoppt Kauf von russischem Titan für seine Flugzeuge

Wegen des Ukraine-Krieges stoppt der US-Flugzeugbauer Boeing den Kauf des beim Bau seiner Maschinen eingesetzten Metalls Titan aus Russland. "Wir haben den Kauf von Titan aus Russland ausgesetzt", erklärte ein Konzernsprecher am Montag. Dank derzeitiger Lagerbestände und einer Vielzahl von Bezugsquellen verfüge Boeing über ausreichend Titan für die Flugzeugproduktion.

"Wir werden weiterhin die richtigen Schritte unternehmen, um eine langfristige Kontinuität sicherzustellen", erklärte der Konzern. Boeing setzt verstärkt auf den Einsatz des leichten und widerstandsfähigen Metalls, damit die Flugzeuge weniger wiegen und weniger Sprit verbrauchen. So macht Titan bei der Boeing 787 schon 14 Prozent des Materials aus.

 18:13

Levi's Jeans stoppt Geschäfte und Investitionen in Russland

Auch der Jeans-Hersteller Levi Strauss & Co (Levi's) stellt seine Geschäfte in Russland wegen des Angriffskrieges gegen die Ukraine vorübergehend ein. Ein normaler Betrieb sei angesichts der Lage in der Region nicht haltbar, teilte der US-Modekonzern am Montag mit. Auch neue Investitionen in Russland kämen bis auf Weiteres nicht infrage. 2021 stammten rund vier Prozent der Erlöse von Levi's nach Angaben des Unternehmens aus Osteuropa, die Hälfte davon aus Russland.

 17:35

EU-Beitritt: Ball liegt bei der Kommission

Die EU-Kommission soll eine Einschätzung zum möglichen EU-Beitritt der Ukraine, Moldau und Georgien abgeben. Darauf einigten sich Vertreter der 27 EU-Länder am Montag, wie die französische Ratspräsidentschaft am Montag bekanntgab. Die Ukraine, Moldau und Georgien hatten in der vergangenen Woche offizielle Anträge auf eine EU-Mitgliedschaft beim Rat eingereicht. Die Weiterleitung an die Kommission ist ein erster Schritt auf dem Weg zu offiziellen Beitrittsverhandlungen.offiziellen Beitrittsverhandlungen.

 16:20

Russisches Außenministerium warnt vor Waffenlieferungen

Das russische Außenministerium hat erneut vor westlichen Waffenlieferungen in die Ukraine und Folgen für die NATO gewarnt. Die Lieferung von Waffen oder Flugzeugen sowie die Entsendung von Söldnern könnten die humanitäre Lage in der Ukraine nicht verbessern, sagte Ministeriumssprecherin Maria Sacharowa am Montag der Staatsagentur Tass zufolge.

Im Gegenteil würde das eine "katastrophale Entwicklung der Situation nicht nur in der Ukraine, sondern auch in den NATO-Ländern provozieren", betonte sie. Sacharowa warnte vor einem "globalen Kollaps", sollten westliche Waffen in die Hände von Kämpfenden gelangen. Russland war am 24. Februar in die Ukraine einmarschiert.

 16:16

Medien: Neue Verhandlungen von Moskau und Kiew begonnen

In Belarus hat am Montag russischen Medien zufolge die dritte Runde der Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine begonnen. Die Agenturen Tass und Interfax beriefen sich dabei auf die russische Botschaft in Belarus. Von ukrainischer Seite gab es zunächst keine Bestätigung. Die belarussische Staatsagentur Belta veröffentlichte im Nachrichtenkanal Telegram ein Bild der Delegationen an einem Tisch.

Der ukrainische Präsidentenberater Mychajlo Podoljak hatte kurz zuvor gesagt, die Gespräche würden "jeden Moment" beginnen. Auch die belarussische Staatsagentur Belta meldete zunächst keinen Verhandlungsbeginn. Die Vertreter beider Länder wollten unter anderem über humanitäre Korridore zur Rettung von Menschen aus umkämpften Gebieten sprechen.

 16:05

UN: Bisher 406 Zivilisten im Ukraine-Krieg getötet

Die Zahl der getöteten Zivilisten im Ukraine-Krieg ist nach UN-Angaben auf 406 gestiegen. Wie das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte (OHCHR) in Genf am Montag weiter mitteilte, wurden bisher 801 Zivilisten verletzt. Unter den Opfern seien 27 tote und 42 verletzte Kinder. Die wahren Opferzahlen dürften laut OHCHR erheblich höher sein. Das Hochkommissariat gibt nur Todes- und Verletztenzahlen bekannt, die es selbst unabhängig überprüft hat.

Die meisten der Zivilisten seien durch den Einsatz von Explosivwaffen mit weitem Wirkungsbereich zu Schaden gekommen, darunter Beschuss durch schwere Artillerie und durch Raketen.

 15:41

Russland bezahlt "unfreundliche Staaten" nur noch in Rubel

Als Reaktion auf die Sanktionen des Westens hat die russische Regierung beschlossen, dass finanzielle Verpflichtungen bei "unfreundlichen Staaten" nur noch in Rubel beglichen werden. Auf der am Montag bestätigten Liste stehen Deutschland und alle anderen EU-Mitglieder sowie zahlreiche weitere Länder. Darunter sind auch die Ukraine, die Schweiz, Japan, Großbritannien und Kanada sowie weitere Länder, wie die Regierung in Moskau mitteilte. Bisher standen nur die USA und Tschechien auf der Liste.

 15:24

Scholz setzt weiter auf Energieimporte aus Russland

Deutschland hat sich zurückhaltend zu Forderungen nach einem Embargo auf russische Energieimporte geäußert. "Die Versorgung Europas mit Energie für die Wärmeerzeugung, für die Mobilität, die Stromversorgung und für die Industrie kann im Moment nicht anders gesichert werden", betonte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz am Montag. Energie aus Russland sei von essenzieller Bedeutung für das tägliche Leben der Bürgerinnen und Bürger.

Deshalb habe Europa Energielieferungen bei den Sanktionen gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs bewusst ausgenommen. Zwar werde an Alternativen zu russischer Energie gearbeitet, das werde aber noch dauern, sagte Scholz. "Daher ist es eine bewusste Entscheidung von uns, auch weiterhin die Aktivitäten der Wirtschaftsunternehmen im Bereich der Energieversorgung mit Russland weiterzuführen."

 15:10

IAEA: Nukleare Forschungseinrichtung zerstört

Eine nukleare Forschungseinrichtung in der Ukraine ist laut der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) offenbar zerstört worden. Das Physik- und Technologieinstitut in Charkiw und sein Neutronengenerator seien getroffen worden, berichtete IAEA-Chef Rafael Grossi am Montag in Wien. "Es ist keine Strahlung ausgetreten", sagte er bei einer Pressekonferenz. Zuvor hatte die ukrainische Atombehörde von einem Beschuss durch russische Streitkräfte am Sonntag berichtet.

In der Einrichtung in der Millionenstadt Charkiw seien laut Grossi nur sehr geringe Mengen an Nuklearmaterial gelagert. Das zerstörte Gerät habe Neutronen für wissenschaftliche Zwecke erzeugt. Der Betrieb habe keine nuklearen Kettenreaktion umfasst. Der Generaldirektor der IAEA drängte erneut auf Verhandlungen mit der Ukraine und Russland über Sicherheitsgarantien für die vielen Atomkraftwerke und Nukleareinrichtungen in der Ukraine. "Wir sollten keine Zeit verlieren. Fast jeden Tag kommt es zu einem Vorfall."

 14:57

Kasachstan betont Nichteinmischung in Konflikt

Kasachstan hat seine Nichteinmischung in den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine unterstrichen. "Es ist schmerzhaft für uns. Beide Nachbarn stehen uns nahe", erklärte der zu einem Kurzbesuch in Wien weilende kasachische Vizeaußenminister Roman Vassilenko am Montag in einem Pressegespräch. Kasachstans Präsident Kassym-Schomat Tokajew habe Moskau und Kiew seine Vermittlerdienste angeboten und zur Beendigung der Kämpfe aufgerufen.

 14:37

Putin fordert von EU Druck auf ukrainische Regierung

Russlands Präsident Wladimir Putin fordert von der Europäischen Union, die Regierung in Kiew zur Einhaltung von Menschenrechten zu bewegen. Dies sei Gegenstand eines Telefonats Putins mit EU-Ratspräsident Charles Michel gewesen, teilt das Präsidialamt in Moskau mit. Die humanitäre Lage in der Ukraine sei erörtert worden. Putin habe Michel zudem über den Stand der Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine unterrichtet.

 14:24

Ukrainer erobern Flughafen Mykolajiw zurück

Bei ihrem Krieg gegen die Ukraine sind russische Truppen nach Angaben der örtlichen Behörden auf den Flughafen der südukrainischen Großstadt Mykolajiw vorgedrungen. Ukrainische Truppen eroberten den Flughafen am Montag den Angaben nach aber anschließend wieder zurück. "Wir haben sie verjagt", sagte der Gouverneur des Gebiets Mykolajiw, Witalij Kim, in einer am Montag veröffentlichten Videobotschaft.

Zwar könnten derzeit dort keine Maschinen abheben. "Aber der Flughafen ist unser", sagte Kim. Wenige Stunden zuvor hatte er gesagt, der Feind sei auf den Airport vorgedrungen. Alle anderen Angriffe in der Gegend seien aber abgewehrt worden. Der Flughafen liegt im Norden der Stadt.

 14:22

Ukrainische Marine: Russisches Schiff vor Odessa getroffen

Die ukrainische Marine hat nach eigenen Angaben erfolgreich ein russisches Schiff in den Gewässern vor der Hafenstadt Odessa angegriffen. "Der Feind hat sich wieder zurückgezogen", heißt es in einer im Netzwerk Facebook veröffentlichten Stellungnahme. Unklar ist, was für eine Art Schiff getroffen worden sein soll.

 14:10

133 Zivilisten in Charkiw seit Beginn des Krieges getötet

In der heftig umkämpften ostukrainischen Großstadt Charkiw sind nach ukrainischen Angaben seit Beginn des russischen Angriffs 133 Zivilisten getötet worden, unter ihnen fünf Kinder. Außerdem seien bei den Kämpfen 76 Angehörige verschiedener ukrainischer Streitkräfte ums Leben gekommen, meldete die ukrainische Agentur Unian am Montag unter Berufung auf die Nationalpolizei des Gebiets Charkiw. Weitere 443 Menschen seien verletzt worden, davon 319 Zivilisten.

Unabhängige Angaben aus dem Kriegsgebiet lagen nicht vor. Charkiw ist seit Tagen schweren Angriffen der russischen Truppen ausgesetzt. Das Portal "Strana.news" berichtete unter Berufung auf einen Sprecher des Charkiwer Stadtrats, dass Hunderte Objekte in der Millionenstadt getroffen und beschädigt worden seien. Darunter seien der zentrale Platz der Stadt, Wohnhäuser und Verwaltungsgebäude.

 14:09

Benefizkonzert am Wiener Heldenplatz geplant

Die Initiative #YesWeCare, die Ende Februar am Wiener Heldenplatz ein Lichtermeer für die Ukraine organisiert hat, plant nun am selben Ort ein großes Benefizkonzert. Am 27. März sollen Künstler wie Kurt Ostbahn, Lou Asril, Oska oder Folkshilfe auftreten, teilte Organisator Daniel Landau via Twitter mit. Startschuss ist um 16 Uhr. Beim Konzert sollen Spenden gesammelt werden, "um die bittere humanitäre Katastrophe in der Ukraine wenigstens etwas abzumildern".

 14:01

Blinken zu Russland-Sanktionen: "Bereits dramatische Auswirkungen"

Die westlichen Sanktionen gegen Russland wegen dessen Einmarschs in die Ukraine zeigen nach Auffassung von US-Außenminister Antony Blinken schon deutlich ihre Kraft. "Sie haben bereits dramatische Auswirkungen", sagte Blinken am Montag in Litauen. Der Rubel befinde sich im freien Fall, die Kreditwürdigkeit Russlands sei praktisch auf null gesunken und die Börse sei nicht mehr geöffnet. Zudem zeige sich ein "Exodus praktisch aller führenden Unternehmen aus Russland", sagte Blinken nach einem Treffen mit seinem Amtskollegen Gabrielius Landsbergis in Vilnius. All dies vollziehe sich "in Echtzeit". Blinken verwies zugleich auf weitere Schritte wie etwa Exportkontrollen.

 13:46

Russland: Evakuierungen aus ukrainischen Städten stocken

Die geplante Rettung von Zivilisten aus umkämpften ukrainischen Städten kommt nicht voran. Moskau gab Kiew die Schuld. Die ukrainische Seite habe noch keine einzige Bedingung für die Einrichtung humanitärer Korridore erfüllt, teilte das russische Verteidigungsministerium laut Agentur Tass am Montag mit. Die ukrainische Regierung tue alles, um humanitäre Korridore für eine Evakuierung zu ermöglichen, schrieb Verteidigungsminister Oleksij Resnikow.

 13:36

Russland fordert von der Ukraine Verzicht auf Krim und Absage an NATO

Der Sprecher des russischen Präsidialamtes, Dmitri Peskow, hat am Montag gegenüber Reuters erklärt, die Armee könne umgehend ihren "militärischen Spezialeinsatz" stoppen, falls die Regierung in Kiew die Bedingungen der russischen Regierung akzeptiere. Demnach muss die Ukraine in ihrer Verfassung festschreiben, dass sie nicht Bündnissen anderer Staaten beitreten wird. Zudem müsse die Ukraine anerkennen, dass die annektierte Halbinsel Krim zu Russland gehöre sowie die selbst ernannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk im Süden des Landes als unabhängige Staaten akzeptieren. Peskow betont, die Demilitarisierung des Nachbarlandes werde abgeschlossen.

 13:25

Polizei ermittelt zu Farbbeutel auf russische Botschaft in Wien

Anders als von russischer Seite behauptet soll laut Angaben der Wiener Polizei am Sonntag kein Motorradfahrer, sondern ein Radfahrer einen roten Farbbeutel auf das Eingangsschild der Botschaft Russlands im dritten Wiener Gemeindebezirk in Wien geworfen haben. Die Handlung war von der Botschaft in sozialen Netzwerken selbst als "barbarische Aktion" bezeichnet worden. Eine Fahndung sei erfolglos verlaufen, informiert ein Sprecher der Polizei. Die Polizei habe für eine weitere Auswertung Videomaterial angefordert, betonte er.

 13:07

2.000 Menschen aus Irpin evakuiert

Aus der Stadt Irpin nahe der Hauptstadt Kiew sind nach Angaben der ukrainischen Polizei bisher rund 2.000 Menschen evakuiert worden. Am Sonntag waren Zivilisten, die aus dem umkämpften Ort fliehen wollten, unter russischen Beschuss gekommen.

 12:55

Gespräche zwischen Russland und Ukraine sollen um 15.00 Uhr MEZ beginnen

Die dritte Verhandlungsrunde zwischen Russland und der Ukraine soll nach Angaben aus Kiew um 15.00 Uhr MEZ beginnen. Das schrieb der ukrainische Präsidentenberater Mychajlo Podoljak zu Mittag auf Twitter. Podoljak twitterte dazu ein Selfie vor einem Militärhubschrauber. Die russische Delegation war zuvor laut Staatsagentur Tass nach Belarus geflogen. Wo genau sich beide Seiten treffen, war zunächst nicht bekannt.

 12:40

Treffen der Außenminister Russlands und der Ukraine geplant

Ein erstes Treffen auf Regierungsebene zwischen Russland und der Ukraine seit Ausbruch der Kämpfe ist nach türkischen Angaben für Donnerstag geplant. Dann sollen die Außenminister aus Kiew und Moskau, Dmytro Kuleba und Sergej Lawrow, in Antalya zu einem Gespräch zusammenkommen, teilte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Montag mit. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte angeboten, zu vermitteln.

 12:40

Burgenland holt 500 Flüchtlinge aus Grenzregion ins Land

Das Burgenland holt in den nächsten Tagen 500 ukrainische Flüchtlinge aus der Grenzregion der Slowakei zur Ukraine ins Land. Das gab Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) am Montag bei der SPÖ-Klubklausur in Bad Tatzmannsdorf bekannt. Er selbst war am Freitag in Kosice in der Slowakei und habe sich die Infrastruktur für die Verteilung von Hilfsgütern angesehen. Kommenden Samstag soll es außerdem eine weitere Sammlung, konkret rezeptfreie Medikamente, geben.

Doskozil gab zu bedenken, dass sich Schlepper bereits unter die freiwilligen Helfer einschleusen würden und versuchen, aus dem Leid der Ukrainer noch Kapital zu schlagen: "Das sind bedenkliche Entwicklungen." Der Landeshauptmann forderte daher, dass Österreich und Europa eine aktivere Rolle einnehmen.

 12:29

"Humanitärer Schulterschluss": Hilfe aus Österreich

"Rasch und unbürokratisch" will Österreich den Vertriebenen des Krieges von Russland gegen die Ukraine helfen. Das sagte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) am Montag in Wien bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Diakonie, Volkshilfe, Caritas und dem Roten Kreuz. Caritas-Präsident Michael Landau sprach von einem "humanitären Schulterschluss".

Der Krieg Russlands gegen die Ukraine hat laut UN-Flüchtlingswerk UNHCR die größte Flüchtlingswelle seit dem Zweiten Weltkrieg ausgelöst. "Bisher haben 45.000 Menschen aus der Ukraine die Grenze zu Österreich überschritten, davon geben 75 bis 80 Prozent an, weiterreisen zu wollen", berichtete Karner. Nun gelte es Quartiere bereitzustellen, schnell und unbürokratisch den Flüchtenden temporären Schutz zu gewähren und Hilfslieferungen durchzuführen.

 12:28

Draghi urgiert Konfiszierung russischen Eigentums in der EU

Der italienische Premier Mario Draghi hat bei einer Pressekonferenz mit EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Montag in Brüssel die EU-Staaten aufgerufen, russische Besitztümer zu konfiszieren, wie es bereits Italien in den vergangenen Tagen getan habe. Italien habe die Eigentümer russischer Oligarchen bereits eingefroren und werde dies weiter tun. "Ich hoffe, dass alle EU-Länder ähnliche Schritte unternehmen", so Draghi. In Italien wurden bisher Villen und Jachten russischer Oligarchen im Wert von rund 150 Mio. Euro eingefroren.

 10:51

Kritik aus Kiew: Fluchtkorridore nur nach Russland oder Belarus möglich

Russland hat die Einrichtung von Fluchtkorridoren für Zivilsten in mehreren ukrainischen Städten angekündigt. Dafür sei ab 08.00 Uhr eine Feuerpause geplant, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau am Montag mit. Neben der Hauptstadt Kiew seien derartige Passagen auch für Charkiw, Mariupol und Sumy geplant. Russland komme damit einem persönlichen Ersuchen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron nach. Aus der Ukraine kam Kritik an den vorgeschlagenen Fluchtwegen.

Die Wege führen nach Russland oder ins verbündete Belarus. "Das Leid der Menschen wird benutzt, um die gewünschten TV-Bilder zu schaffen", heißt es in einer schriftlichen Stellungnahme des Sprechers von Präsident Wolodymyr Selenskyj. "Es sind Bürger der Ukraine, sie sollten das Recht haben, in ukrainisches Territorium evakuiert zu werden."

Wir fordern von der ukrainischen Seite, alle Bedingungen für die Schaffung humanitärer Korridore (...) strikt zu erfüllen", teilte das russische Militär weiter mit. Russland will nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau sechs Korridore in der Ukraine einrichten, um Zivilisten die Flucht aus umkämpften Gebieten zu ermöglichen.

So sollten etwa Menschen aus Kiew nach Gomel in Belarus gefahren werden, um von dort nach Russland geflogen zu werden. Von Mariupol am Asowschen Meer sollten Zivilisten in die südrussische Stadt Rostow gebracht werden. Einwohner aus Sumy sollten demnach in der zentralukrainischen Stadt Poltawa vorübergehend eine Unterkunft finden. Der Fluchtweg für die Kiewer Bevölkerung soll nach Belarus führen.

Nach Angaben aus Kiew seien die Verhandlungen über die Schaffung von Fluchtkorridoren aufgenommen worden. Allerdings gehe man von keiner Einigung aus, solange russische Truppen versuchten, weiter vorzustoßen, erklärt der Berater des Chefs des ukrainischen Präsidentenstabes, Olexii Arestowitsch. Er sagt, jeder Ukrainer sollte das Recht haben, hinzugehen wohin er wolle. Er rät seinen Landsleuten von einer Flucht nach Russland ab.

 10:38

Chinas Außenminister gibt Russland Rückendeckung

Chinas Außenminister Wang Yi hat Russland im Konflikt um dessen Invasion in die Ukraine den Rücken gestärkt. Auf einer Pressekonferenz anlässlich der Jahrestagung des chinesischen Volkskongresses am Montag in Peking betonte Wang Yi, dass "China und Russland ihre strategische Entschlossenheit aufrechterhalten und die umfassende kooperative Partnerschaft in der neuen Ära vorantreiben" werden. Dennoch rief er auch zur Zurückhaltung im Ukraine-Krieg auf.

"Was gebraucht wird, um komplexe Fragen zu lösen, ist ein kühler Kopf und rationaler Verstand", sagte Wang Yi. Es dürfe "kein Öl ins Feuer gegossen werden". Beide Länder seien enge Nachbarn und strategische Partner, so der chinesische Außenminister. Ihr Verhältnis zähle "zu den wichtigsten bilateralen Beziehungen in der Welt". Die Kooperation sei nicht nur von Nutzen für die Völker beider Länder, "sondern trägt auch zu Frieden, Stabilität und Entwicklung in der Welt bei". Beide Länder lehnten eine Wiederbelebung einer Mentalität des Kalten Krieges ab, ebenso wie ideologische Konfrontation und setzten sich für die Demokratisierung internationaler Beziehungen ein.

Wang Yi warf den USA bei der Pressekonferenz zudem vor, in der Indo-Pazifik-Region mit asiatischen Verbündeten eine Verteidigungsallianz wie die NATO aufbauen zu wollen. "Die USA geben vor, regionale Zusammenarbeit voranzubringen zu wollen, aber in Wirklichkeit schüren sie geopolitische Rivalität", so Wang Yi.

"Das wahre Ziel der Indo-Pazifik-Strategie ist die Schaffung einer indo-pazifischen Version der NATO", sagte Wang Yi. Unter dem Vorwand, Multilateralismus pflegen zu wollen, schafften die USA nur "exklusive Clubs", sagte der Minister und benutzte damit eine Formulierung, mit der China meist Blockpolitik kritisiert.

 10:37

Mehr als eine Million Flüchtlinge in Polen eingetroffen

In Polen sind nach Angaben des Grenzschutzes seit dem Beginn des Kriegs in der Ukraine mehr als eine Million Flüchtlinge aus dem Nachbarland eingetroffen. Allein am Sonntag hätten 142.300 Menschen die Grenze passiert, teilte die Behörde am Montag per Twitter mit. Dies war der höchste Wert innerhalb eines Tages seit Kriegsbeginn.

Wie aus Daten des polnischen Außenministeriums hervorgeht, handelt es sich bei der Mehrheit der Geflüchteten um ukrainische Staatsbürgerinnen und -bürger. Es sind aber auch Menschen aus Usbekistan, Belarus, Indien, Nigeria, Algerien, Marokko, den USA und mehreren anderen Ländern darunter.

 08:25

Russland muss sich heute vor UN-Gericht verantworten

Russland muss sich erstmals wegen der Invasion in die Ukraine vor dem Internationalen Gerichtshof verantworten. Das höchste Gericht der Vereinten Nationen verhandelt am Montag in Den Haag die Dringlichkeitsklage der Ukraine gegen Russland. Die Ukraine hatte auf der Grundlage der Völkermordkonvention von 1948 das Nachbarland verklagt und fordert Maßnahmen, um die Kämpfe zu stoppen.

Die Ukraine führt an, dass Russland die Invasion "fälschlicherweise" damit rechtfertigt, dass Russen im Osten der Ukraine Opfer von Völkermord seien. In der Anklage beschuldigt die Ukraine Russland selbst des Genozids gegen Ukrainer. Am Montag wird zunächst die Ukraine ihre Position darlegen, am Dienstag folgt Russland. Wann ein Urteil erfolgt, steht noch nicht fest.

 08:07

Ölpreise auf Hoch seit 2008 - Möglicher Importstopp für russisches Öl

Ein möglicher Importstopp für Öl aus Russland hat die Ölpreise zum Wochenauftakt auf den höchsten Stand seit 2008 getrieben. Im frühen Handel stieg der Preis für ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent um bis zu knapp 18 Prozent auf 139,13 Dollar (127,30 Euro) und lag damit in der Nähe des Rekordniveaus von fast 150 Dollar aus dem Sommer 2008. Zuletzt legte der Brent-Preis knapp 11 Prozent oder 12,57 Dollar auf 130,67 Dollar zu.

Damit beschleunigte sich der Anstieg des Ölpreises der vergangenen Tage. Seit der Invasion Russlands in die Ukraine verteuerte sich der Brent-Preis um rund ein Drittel, nachdem er bereits in den Wochen davor angezogen hatte. Seit Ende 2021 zog der Kurs um rund zwei Drittel an. Ähnlich sieht die Entwicklung beim Preis für ein Fass der US-Sorte West Texas Intermediate (WTI) aus. Am Montag zog der WTI-Preis um gut neun Prozent oder rund 11 Dollar auf über 126 Dollar an, nachdem er zuvor erstmals seit 2008 zeitweise über der Marke von 130 Dollar gelegen hatte.

US-Außenminister Antony Blinken hatte wegen der weiteren Eskalation des Ukraine-Kriegs neue Strafmaßnahmen gegen Russland ins Spiel gebracht: Washington berate mit europäischen Verbündeten über einen möglichen Importstopp für Öl aus Russland. "Wir sprechen jetzt mit unseren europäischen Partnern und Verbündeten, um auf koordinierte Weise die Aussicht auf ein Verbot der Einfuhr von russischem Öl zu prüfen", sagte Blinken am Sonntag.

 06:43

Waffenpause für Evakuierungen ab 8 Uhr

Das russische Militär hat laut der Nachrichtenagentur Interfax für heute, Montag, 8.00 Uhr eine Waffenruhe geplant, um humanitäre Korridore für mehrere ukrainische Städte zu öffnen. Es sollen auf Bitte des französischen Präsidenten Emmanuel Macron und angesichts der Lage vor Ort Korridore für die Hauptstadt Kiew sowie die Städte Mariupol, Charkiw und Sumy geöffnet werden, meldet Interfax unter Berufung auf das russische Verteidigungsministerium.

 06:36

Letzte OSZE-Beobachter verlassen das Land

Die vorübergehende Evakuierung aller internationalen OSZE-Beobachter in der Ukraine ist nahezu abgeschlossen. Das teilte die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in einem am Sonntagabend veröffentlichten Bericht mit. Die letzte verbliebene Gruppe – der Leiter und das Führungsteam – würden nun das von Russland angegriffene Land verlassen.

Anfang vergangener Woche hatten noch mehrere des zuletzt rund 500 Personen starken Teams an Beobachtern in umkämpften ukrainischen Städten wie Charkiw und Cherson festgesessen. Auch aus den relativ ruhigeren östlichen Regionen Luhansk und Donezk seien einige Beobachter noch nicht evakuiert worden, hieß es. Am Dienstag war eine ukrainische Mitarbeiterin beim Beschuss von Charkiw gestorben, als sie Vorräte für ihre Familie besorgen wollte.

In dem Bericht von Sonntag heißt es zudem, das Beobachterbüro in Mariupol sei durch Beschuss beschädigt worden. Ersten Berichten von Mitgliedern der nationalen SMM-Mission zufolge sei das Gebäude beschädigt, die SMM-Kommunikationsausrüstung zerstört worden und zwei SMM-Fahrzeuge hätten Feuer gefangen.

Die OSZE hatte Ende Februar beschlossen, ihre Mission angesichts der russischen Invasion vorübergehend zu beenden und ihr unbewaffnetes internationales Team außer Landes zu bringen. Die Mission SMM hatte vor allem die Aufgabe, in der Ostukraine die Waffenstillstandslinie zwischen staatlichen Truppen und prorussischen Separatisten zu überwachen.