Ukraine-Krieg

Xi fordert Kompromissbereitschaft von allen Seiten

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Der chinesische Präsident ist bereit, mit Selenskyj zu sprechen.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat am Freitag seinen dreitägigen Staatsbesuch in China fortgesetzt. Die Ukraine-Krise kann Chinas Präsident Xi Jinping zufolge nur durch eine politische Lösung beendet werden. Alle Beteiligten sollten sich auf halbem Weg treffen, um die Bedingungen für eine solche Lösungen festzulegen, sagte Xi laut dem Außenministerium zu Macron während eines Abendessens in Guangzhou.

Zuvor hatten die beiden Länder erklärt, alle Bemühungen zur Wiederherstellung des Friedens in der Ukraine auf der Grundlage des Völkerrechts und der Prinzipien der UNO-Charta zu unterstützen. Angriffe auf Kernkraftwerke lehnen sie ab. Atomwaffen sollten nicht verbreitet werden, Kernenergie nur der friedlichen Nutzung dienen.

Nach seinen Gesprächen mit Xi gemeinsam mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Peking gab es keine Anzeichen, dass China von seiner politischen Rückendeckung für Russland abrücken würde. Xi Jinping bekräftigte lediglich seine Absicht, mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sprechen zu wollen.

"Es war interessant zu hören, dass Präsident Xi seine Bereitschaft (mit Selenskyj) zu sprechen wiederholte, wenn die Bedingungen und Zeit richtig sind", sagte die EU-Kommissionspräsidentin am Donnerstag vor der Presse. "Ich denke, dass ist eine positive Entwicklung."

Seit der russischen Invasion vor mehr als einem Jahr hat Xi nicht ein einziges Mal mit Selenskyj telefoniert, aber mehrmals ausführlich mit Russlands Präsident Wladimir Putin konferiert. Vor gut zwei Wochen war Chinas Präsident sogar zu einem Besuch in Moskau. Den Wunsch des ukrainischen Präsidenten, mit ihm zu sprechen, hat Xi bisher hingegen ignoriert.
 

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