Ukraine stellt neues Sicherheitskonzept vor

Hauptgegner Russland

Ukraine stellt neues Sicherheitskonzept vor

"Mittelfristig bleibt die Gefahr aggressiver Handlungen Russlands."

Die Ukraine richtet ihre Verteidigungs- und Sicherheitspolitik ganz auf die Abwehr einer fortdauernden Bedrohung durch Russland aus. Die eigenen Streitkräfte sollen dabei nach Standards der NATO reformiert werden. Präsident Petro Poroschenko setzte mit seiner Unterschrift am Mittwoch ein entsprechendes Konzept zur Weiterentwicklung des Sicherheitssektors in Kraft.

Aggressive Handlungen
"Mittelfristig bleibt die Gefahr aggressiver Handlungen Russlands - mit dem Ziel der Zerstörung der Ukraine und der Besetzung ihres Territoriums", erklärte das Präsidialamt in Kiew. Separatismus und Terrorismus seien Gefahren genauso wie die Sabotagetätigkeit "Russlands und anderer Staaten", um Feindschaft und Hass zwischen Ethnien, Konfessionen und sozialen Gruppen in der Ukraine zu entfachen. Das gelte besonders mit Blick auf die "zeitweilig okkupierten Teile der Gebiete Donezk und Luhansk" im Osten des Landes und die von Moskau 2014 annektierte Schwarzmeerhalbinsel Krim.

Bedrohung durch Atomwaffen
Bedroht fühlt sich Kiew auch durch eine mögliche Stationierung taktischer russischer Atomwaffen auf der Krim. Falls die Region zwischen Ostsee, Schwarzem und Kaspischem Meer instabil werde, sehe sich die Ukraine als Gebiet denkbarer Kampfhandlungen zwischen NATO-Staaten und Russland. Besonderes Augenmerk gilt der Sicherung von Computersystemen, für die eigens eine Strategie der Cybersicherheit verabschiedet wurde.

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