Wirtschaftssanktionen

Ukraine will Verbot russischer Erdölprodukte

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Eine weitere Stufe der wechselseitigen Sanktionen könnte wirkungslos bleiben.

Die ukrainische Regierung will im Zuge immer neuer wechselseitiger Sanktionen die Einfuhr russischer Erdölprodukte verbieten. Ministerpräsident Arseni Jazenjuk beauftragte am Mittwoch den Wirtschaftsminister damit, "einen Mechanismus zu entwickeln, um den Kauf von Ölprodukten des Aggressors zu unterbinden", wie er bei einer Kabinettssitzung sagte.

"Schlüsselelement" fehlt
Jazenjuk wies darauf hin, dass bereits "eine Reihe von Sanktionen gegen Russland" verhängt worden seien. Jedoch fehle auf der Liste bisher "ein Schlüsselelement - der Kauf von russischen Erdölprodukten". Der Regierungschef kündigte außerdem an, eine geplante Abschaffung von Einfuhrzöllen auf Gebrauchtwagen solle für Lieferungen aus Russland nicht gelten.

Gespannte Beziehungen
Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern sind äußerst angespannt; es wurden bereits umfangreiche wechselseitige Sanktionen verhängt. Ausgangspunkt war die Absetzung der prorussischen Führung in der Ukraine im Februar 2014. Es folgte die Annexion der Halbinsel Krim durch Russland. Im Osten der Ukraine kämpfen zudem Regierungstruppen gegen prorussische Rebellen.

Geringe Auswirkungen
Die Auswirkungen eines Einfuhrverbots für russische Erdölprodukte dürfte sich in Grenzen halten. Russland habe bereits im vergangenen Jahr selbst die Ausfuhren solcher Produkte in die Ukraine beschränkt, gab Energieanalyst Gennadi Riabzew zu bedenken.

Nach Schätzungen der US-Energieagentur EIA verbrauchte die Ukraine im Jahr 2014 rund 260.000 Barrel Öl pro Tag. Davon stellte das Land 66.000 Barrel selbst her. Russland war demnach der größte Lieferant zur Deckung des verbleibenden Bedarfs.

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