Barack Obama

Keine Fortschritte

Ringen um Lösung im US-Schuldenstreit

Die Gespräche über eine Erhöhung der Schuldengrenze stocken weiter.

Im Schuldenstreit zwischen US-Präsident Barack Obama und der Opposition ist weiter keine Lösung in Sicht. Ein Treffen des Präsidenten mit Spitzen des Kongresses am Montag brachte keine Fortschritte, wie die US-Zeitung "The Hill" berichtete. Heute (Dienstag) sollen die Beratungen deshalb in eine weitere Runde gehen.

Bei den Gesprächen geht es um die Erhöhung der Schuldenobergrenze von derzeit 14,3 Billionen Dollar (10 Billionen Euro). Während der Kongress dieses Limit in der Vergangenheit bei Bedarf stets erhöht hatte, wollen sich die Republikaner nun sperren, wenn nicht zugleich massiv gegen das riesige US-Defizit vorgegangen wird. Steuererhöhungen lehnen die Konservativen dabei allerdings ab, während die Demokraten sich gegen Kürzungen bei den Sozialleistungen stemmen.

Laut US-Finanzministerium muss die Schuldenobergrenze bis spätestens 2. August angehoben werden. Danach droht der weltgrößten Volkswirtschaft die Zahlungsunfähigkeit. Experten gehen aber davon aus, dass eine Einigung zwischen Regierung und Opposition bereits bis zum 22. Juli unter Dach und Fach sein muss, damit noch genug Zeit bleibt, die Vereinbarung bis zum 2. August in ein Gesetz zu gießen.



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