Peking fordert Rücknahme der Strafmaßnahmen.
Die USA haben Sanktionen gegen eine chinesische Militärbehörde wegen des Kaufs russischer Kampfjets und Raketen verhängt. Das teilte das US-Außenministerium am Donnerstag (Ortszeit) in Washington mit. Demnach werden der Abteilung für Geräteentwicklung (EDD) und ihrem Direktor Li Shangfu Transaktionen in großem Umfang vorgeworfen.
Im Detail handle es sich um Kampfflugzeuge vom Typ Su-35 sowie um S-400 Boden-Luft-Raketensysteme, hieß es. Die USA verhängten außerdem Sanktionen gegen 33 weitere Russen aus dem Geheimdienst- und Verteidigungssektor. Anderen wird verboten, mit den Betroffenen Geschäfte zu machen. Li Shangfu und seine Abteilung dürfen keine Exportlizenzen mehr beantragen und nicht mehr am US-Finanzsystem teilhaben.
Das chinesische Außenministerium forderte am Freitag die Rücknahme der Sanktionen. Ein US-Regierungsvertreter sagte, die gegen China verhängten Strafmaßnahmen zielten auf Russland ab, auch wenn die USA sich derzeit einen Handelsstreit mit der Volksrepublik lieferten. Es gehe nicht darum, die Verteidigungsfähigkeiten irgendeines Staates zu unterlaufen, sondern darum, "Russland Kosten aufzubürden als Reaktion auf dessen bösartige Aktivitäten".
Trump verhängte bereits einige Strafmaßnahmen gegen Russland
Die US-Regierung hatte 2017 unter Präsident Donald Trump bereits eine Reihe von Strafmaßnahmen gegen Russland verhängt. Dabei geht es um Moskaus Rolle im Ukraine-Konflikt sowie um die mutmaßlich russische Einflussnahme auf die Präsidentschaftswahl in den USA. Die Regierung in Moskau weist dies zurück.
Die Sanktionen haben nach Angaben der US-Regierung potenzielle Rüstungsexporte aus Russland im Wert von Milliarden von Dollar verhindert. Wer mit Personen oder Einrichtungen auf der Liste Geschäfte macht, muss mit Sanktionen rechnen.
Das S-400-Raketensystem ist ein hochmodernes Luftabwehrsystem, das die russischen Streitkräfte weltweit vermarkten. Auch der Türkei drohen Konsequenzen, nachdem Ankara mit Moskau den Kauf von S-400-Raketensystemen zur Flugabwehr vereinbart hatte.
Russland warnt USA nach neuen Sanktion
Russland und China haben die neuen US-Sanktionen wegen Waffengeschäften scharf verurteilt. Der stellvertretende Außenminister Sergej Rjabkow warf den USA am Freitag vor, gedankenlos die globale Stabilität zu unterhöhlen, indem es die Spannungen in den amerikanisch-russischen Beziehungen schüre. "Mit dem Feuer zu spielen ist dumm und kann gefährlich werden."
Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums sagte, die USA handelten unvernünftig. Er forderte die Rücknahme der Sanktionen. Der Sprecher des Außenministeriums, Geng Shuang, sagte am Freitag, Peking habe seine "starke Empörung" über den "unangemessenen" Schritt zum Ausdruck gebracht. Die Sanktionen seien ein schwerer Verstoß gegen die Grundlagen internationaler Beziehungen und hätten die Beziehungen zwischen den beiden Ländern und deren Streitkräften schwer beschädigt. "Wir fordern die USA dringend auf, ihren Fehler sofort zu korrigieren und die sogenannten Sanktionen zurückzunehmen, andernfalls werden die USA die Konsequenzen tragen müssen", sagte Geng.
