Enthüllt: So soll Trumps Grönland-Deal mit der NATO aussehen
US-Präsident Donald Trump zufolge ist ein Rahmenabkommen zu einer zukünftigen Vereinbarung über Grönland erzielt worden. Daher würden die für den 1. Februar geplanten neuen US-Zölle nicht erhoben, schrieb Trump am Mittwoch auf seinem Kurznachrichtendienst Truth Social. Die Einigung sei bei einem produktiven Treffen mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte bezüglich der Insel und der gesamten Arktis erzielt worden. Diese Lösung sei "großartig für die USA und alle NATO-Staaten".
- So kam es wirklich zu Trumps Grönland-Rückzieher
- Warum Europa Trump nicht einfach den Stinkefinger zeigt
Was genau in dieser angeblichen Vereinbarung stehen soll, blieb unklar. Dem Sender CNBC sagte der US-Präsident Mittwochabend bezüglich der Grönland-Vereinbarung: "Das ist für die Ewigkeit." Die Einzelheiten der "etwas komplexen" Übereinkunft würden zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgegeben.
Vier Säulen
Der zwischen US-Präsident Donald Trump und NATO-Generalsekretär Mark Rutte ausgehandelte sogenannte Grönland-Deal basiert nach Informationen der „Welt“ auf vier wesentlichen Eckpfeilern. Das Blatt beruft sich dabei auf Kreise innerhalb der NATO.
Demnach sollen erstens sämtliche angedrohten Strafzölle gegen europäische Partner vollständig zurückgenommen werden. Zweitens erhält Trump mit dem geplanten Bau der Raketenabwehranlage „Golden Dome“ sein politisches Prestigevorhaben. In diesem Zusammenhang soll auch das Stationierungsabkommen aus dem Jahr 1951 neu aufgerollt werden.
Als dritter Punkt sehen die Vereinbarungen vor, dass die Europäer den USA ein Mitspracherecht bei der Kontrolle von Investitionen einräumen. Konkret würde Washington ein Vetorecht erhalten, falls Staaten außerhalb der NATO – etwa China oder Russland – versuchen sollten, in Grönland Rohstoffe zu fördern oder strategisch wichtige Infrastruktur zu erwerben.
Der vierte und letzte Baustein des Deals verpflichtet die europäischen Nato-Mitglieder schließlich zu einem verstärkten sicherheitspolitischen Engagement in der Arktis.
EU-Sondergipfel in Brüssel
Ursprünglich wollte Trump ab 1. Februar Zölle in Höhe von zehn Prozent verhängen, ab dem 1. Juni Zölle in Höhe von 25 Prozent - auf alle Waren, die in die USA gesendet werden. Aktuell gilt seit Sommer für die meisten EU-Exporte nach Amerika ein Zollsatz von 15 Prozent.
Für Donnerstag ist ein EU-Sondergipfel geplant, bei dem es um den Umgang mit Trumps Zolldrohung gehen soll. Dieser soll weiterhin stattfinden, sagte eine Sprecherin von Ratspräsident António Costa.
Zuvor hatte Trump in seiner Rede beim Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos sofortige Verhandlungen über den Erwerb Grönlands gefordert. Die Arktik-Insel liege an einem strategisch wichtigen Ort und sei unverteidigt, sagte Trump. Zur Durchsetzung seiner Forderung werde er "keine Gewalt anwenden", betonte Trump weiter. Nach Trumps Rede stellte der dänische Außenminister Lars Løkke Rasmussen Mittwochabend klar, dass derartige Gespräche für sein Land nicht infrage kämen.
Außerdem zeigte sich Rasmussen erleichtert über die Ankündigung Trumps, den Handelsstreit zu beenden. "Der Tag endet besser, als er begonnen hat", sagte der Minister. Es sei positiv, wenn dies bedeute, dass man zu normaleren Kommunikationskanälen als der Online-Plattform Truth Social zurückkehren könne. Wichtig sei außerdem, dass eine Lösung gefunden werde, die die Menschen in Grönland respektiere. Dänemark wolle auf die Bedenken der USA eingehen.
