Mehr als 3.000 Menschen haben am Samstag in Jena gegen ein Treffen von rund 1.500 Neonazis protestiert.
Nach Polizeiangaben wurden bis zum späten Nachmittag sechs Rechtsextremisten wegen Verstoßes gegen das Versammlungsrecht vorläufig festgenommen, im linken Spektrum gab es neun vorläufige Festnahmen. Es habe "kleinere Rangeleien" gegeben, sagte ein Polizeisprecher.
Friedliche Proteste
Am Morgen waren den Angaben zufolge mehr als
2.000 Menschen friedlich durch die Innenstadt gezogen. Auf einem durch
Bauzäune abgetrennten Parkplatz in der Nähe des Zentrums hielt die NPD ihr
Treffen ab, während auf einem davon etwas entfernten Gelände die Bürger der
Stadt Jena mit Transparenten wie "Kein Raum für Nazis" dagegen ihren
lautstarken, aber friedlichen Protest äußerten, wie ein Polizeisprecher
erklärte.
Verbotsantrag der Stadt gescheitert
Ein Verbotsantrag der Stadt
gegen das von 12.00 Uhr bis 19.00 Uhr vorgesehene Neonazi-Treffen war vor
dem Verwaltungsgericht gescheitert, wie der persönliche Referent des Jenaer
Oberbürgermeisters, Matthias Bettenhäuser sagte.
Wichtiges Vernetzungstreffen
Der innenpolitische Sprecher der
Linken im Thüringer Landtag, Roland Hahnemann, bezeichnete die
rechtsextremistische Großveranstaltung als eines der wichtigsten
Vernetzungstreffen der europäischen Neonaziszene. Die Landessprecherin der
Thüringer Bündnisgrünen, Astrid Rothe-Beinlich, betonte, dass sich das
rechtsextremistische Lager in Thüringen in den vergangenen Jahren extrem
konsolidiert habe. "Gerade deshalb sehen wir es als zwingend notwendig an,
immer wieder gegen Rechts und für die Demokratie zu demonstrieren, sagte sie.
Weitere Proteste
Im nordrhein-westfälischen Bocholt protestierten
knapp 1.700 Menschen gegen einen Aufmarsch der NPD. Die Demonstrationen
verliefen überwiegend friedlich, wie die Polizei mitteilte.