Debakel

Jetzt fix: Hofburg-Wahl wird wiederholt, Chaos um Termin

Innenminister Sobotka hat heute bestätigt, dass die Hofburg-Wahl verschoben wird.

Der zweite Termin für Bundespräsidenten-Stichwahl wird verschoben. Das hat Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) am Montag verkündet. Grund sind die fehlerhaften Kuverts für die Wahlkarten. "Wir können nicht abschätzen, wie viele und welche dieser Wahlkarten sich noch öffnen könnten", sagte Sobotka bei einer Pressekonferenz.



Man will nun auf ein "einfaches Wahlkuvert", wie es bis 2009 in Verwendung war, ausweichen. Außerdem soll die Staatsdruckerei mit der Herstellung beauftragt werden, sagte der Minister. Ziel sei es, dass die Wahl "noch 2016" stattfinden kann, betonte er weiters. Als mögliche Termine nannte er den 27. November oder den 4. Dezember.

Der neue Bundespräsident wird voraussichtlich erst im Jänner 2017 angelobt, nicht mehr im Dezember dieses Jahres, das teilte Minister Wolfgang Sobotka (ÖVP) am Montag mit. Er selbst präferiert als Wahltermin den 27. November. Der ebenfalls mögliche 4. Dezember wäre "kurz vor Nikolaus", da würden zahlreiche Veranstaltungen stattfinden, meinte der Ressortchef bei der Bekanntgabe der Verschiebung.

Die Wahl könnte natürlich auch am 4. Dezember durchgeführt werden, Sobotka erscheint der 27. November jedoch besser. Die Angelobung findet laut Minister voraussichtlich erst im Jänner des nächsten Jahres statt.

Nun stelle sich auch die Frage, ob es einen neuen Stichtag für die Stimmberechtigten gibt. Hier brauche es ein "engmaschiges parlamentarisches Szenario", damit die 61-Tage-Frist eingehalten werden kann, meinte Sobotka.

"Bevorzugen" würde er auch eine Änderung des Wählerregisters, dann wären auch jene stimmberechtigt, die in der Zwischenzeit 16 Jahre alt geworden sind. Er habe eine "Präferenz", dass der Stichtag neu gesetzt wird, erklärte der Minister. Hierzu sei jedoch eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament nötig.



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