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Arnie jubelt in Kalifornien

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Arnold Schwarzenegger ist erneut zum Gouverneur von Kalifornien gewählt worden. Auch sein Gesetz gegen Kindesmissbrauch wurde unterstützt.

Gegen den landesweiten Trend hat der Republikaner Arnold Schwarzenegger (59) mit großem Vorsprung seinen Posten als Gouverneur von Kalifornien verteidigt. "Was für ein fantastischer Abend. Ich liebe es, Fortsetzungen zu machen", jubelte der gebürtige Steirer am Dienstag vor Anhängern in Los Angeles. "Aber das hier ist ohne Zweifel meine Lieblingsfortsetzung", rief der frühere Actionfilmstar, der als Kampfroboter in drei "Terminator"-Filmen Hollywood-Geschichte schrieb. Nach Auszählung von neun Zehntel der Stimmen lag er 17 Prozentpunkte vor seinem demokratischen Herausforderer Phil Angelides.

Schwarzenegger kam auf 58 Prozent der Stimmen, sein Herausforderer Angelides erreichte im traditionell demokratischen Staat nur 39 Prozent. "Das ist ein großer Erfolg für das kalifornische Volk. Und ich verspreche euch, dass ich in den nächsten vier Jahren eure Werte und Träume schützen werde ", sagte Schwarzenegger vor seinen Anhängern.

"Jessica's Law" bestätigt
Auch ein von Schwarzenegger unterstützter Gesetzesplan gegen Kindesmissbrauch wurde von den Wählern bestätigt. Über 70 Prozent der Wähler stimmten für das Referendum "Jessica's Law", das nach einem in Florida ermordeten Mädchen benannt wurde. Das Gesetz sieht deutlich längere Haftstrafen für Vergewaltiger und Kinderschänder vor. Ausserdem sollen Täter nach ihrer Entlassung aus dem Gefängnis bis an ihr Lebensende ein GPS-Gerät tragen. Damit wäre ihr Aufenhaltsort jederzeit bekannt. Ebenfalls im Gesetz vorgesehen, ist ein Mindestabstand von 700 Metern zu Schulen, Parks und Spielplätzen. Damit wären viele kalifornische Städte für entlassene Sexualtäter tabu.

Schwarzenegger konnte auch noch einen weiteren Erfolg verbuchen. Eine von ihm abgelehnte Initiative zur Besteuerung von Ölunternehmen wurde von den Bürgern mit 55 Prozent der Stimmen verworfen. Die Initiatoren wollten mit den Steuereinnahmen einen vier Mrd. Dollar (3,14 Mrd. Euro) schweren Fonds zur Förderung alternativer Energiequellen schaffen, um den Ölverbrauch um ein Viertel zu verringern. Die Ölindustrie war dagegen Sturm gelaufen, während Hollywood-Stars wie Julia Roberts oder Brad Pitt sowie Ex-Präsident Bill Clinton und sein früher Vize Al Gore die Trommel für die Initiative rührten.

Geschickter Stratege
Schwarzenegger hat viel Häme einstecken müssen, als er vor drei Jahren erstmals für den höchsten Posten im bevölkerungsreichsten Bundesstaat der USA kandidierte. "Conan der Barbar" im Gouverneurspalast? Der "Terminator" an der Regierungsspitze? Der Spott über Schwarzeneggers Ambitionen gedieh prächtig. Doch der muskelbepackte Filmheld erwies sich als ernst zu nehmender Politiker und geschickter Stratege. Mit Lust an der Provokation und Gespür für die Wünsche des Publikums stellt er sich immer wieder gegen das konservative Establishment seiner Partei. In dem von liberalen Demokraten dominierten Staat positionierte der Republikaner sich geschickt als Mann der Mitte.

Gute-Laune-Mann
Im Wahlkampf präsentierte sich Schwarzenegger als Gute-Laune-Mann, der über den Parteien steht. Die Strategie war erfolgreich: Mehr als 57 Prozent der Wähler entschieden sich nach Auszählung von mehr als der Hälfte der Stimmen für den ehemaligen "Mr. Universum". Von Erfolg gekrönt war auch die Strategie des Gouverneurs, sich von dem in Umfragen schwächelnden Präsidenten fernzuhalten. Als Bush Anfang Oktober in Kalifornien war, drückte sich Schwarzenegger vor einem gemeinsamen Auftritt. "Präsident Bush kam zum Spendensammeln nach Kalifornien. Es gab keinen Grund, ihn zu treffen", sagte der Gouverneur seinerzeit kühl.

Die beiden Republikaner haben politisch wenig gemeinsam. Dem schillernden Body-Builder Schwarzenegger ist die moralisierende Religiosität des Präsidenten fremd. Anders als Bush tritt er für das Recht auf Abtreibung, für die Stammzellforschung und gegen ein Verfassungsverbot der Homo-Ehe ein. Im Gegensatz zu Bush stellte sich Schwarzenegger hinter das Kyoto-Protokoll und kündigte an, den Ausstoß von Treibhausgasen in seinem Staat bis 2020 um ein Viertel zu senken. Außerdem hob er den Mindestlohn von 6,75 Dollar (5,29 Euro) auf acht Dollar pro Stunde an und startete eine Initiative für billigere Medikamente. Mit Bush auf einer Linie ist er in der Frage der Todesstrafe. In seiner Amtszeit wurden bisher drei Verurteilte hingerichtet.

Vom Macho zum Softie
Schwarzeneggers kurze politische Karriere verlief nicht immer reibungslos. Zu Beginn seiner Amtszeit gab er nach zunächst den starken Mann und schmähte mitunter die demokratischen Abgeordneten als verweichlichte "girlie men" (Mädchen-Männer). In der Folge ließ das Parlament seine Gesetzesinitiativen reihenweise abblitzen, bei einer Volksabstimmung wurden acht Initiativen des Gouverneurs rundweg abgelehnt. Schwarzenegger verlegte sich auf die Rolle des Softies, der mit der Opposition zusammenarbeitet. Mit Erfolg: Vorhang auf für den "Gouvernator, Teil zwei".

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