Die britische Außenministerin Margaret Beckett erklärte die Bemühungen um eine Verhandlungslösung im Atomstreit mit dem Iran vorerst für gescheitert.

Atomstreit

Beratungen über Iran-Sanktionen beginnen

Die Verhandlungen der fünf UN-Vetomächte über eine Lösung im Atomstreit mit dem Iran sind vorerst gescheitert. Nun werde über Sanktionen beraten.

Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland haben die Bemühungen um eine Verhandlungslösung im Atomstreit mit dem Iran vorerst für gescheitert erklärt. Nun werde über Sanktionen gegen die Islamische Republik beraten, sagte die britische Außenministerin Margaret Beckett am Freitagabend im Namen der sechs Länder. Die Verhandlungsgruppe sei nach einem Treffen in London "tief enttäuscht" darüber, dass der Iran nicht zu einer Aussetzung seiner umstrittenen Uran-Anreicherung bereit sei, sagte Becket.

"Wir werden jetzt über Maßnahmen gemäß Artikel 41, Kapitel sieben der UN-Charta beraten", betonte Beckett. Damit bezog sie sich auf eine im Juli beschlossene Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, die dem Iran bei einem Festhalten an der Anreicherung wirtschaftliche und diplomatische Strafmaßnahmen androhte. Militärische Gewaltanwendung schloss diese Resolution jedoch aus.

Frankreich: Tür zum Dialog bleibt offen
Frankreichs Außenminister Philippe Douste-Blazy sagte nach dem Gespräch in London, die Teilnehmer hätten "einstimmig" beschlossen, in den kommenden Tagen über Strafen zu sprechen. Die Sanktionen sollten "angemessen und umkehrbar" sein. "Die Tür zum Dialog bleibt offen", betonte Douste-Blazy.

Russland: UN-Sicherheitsrat anrufen
Russland werde den Sicherheitsrat der UNO anrufen, um über das weitere Vorgehen gegen den Iran zu beraten, sagte Außenminister Sergej Lawrow der russischen Nachrichtenagentur Interfax. Bei den Beratungen werde es um " zusätzliche Maßnahmen" gehen, mit denen der Iran zum Einlenken gebracht werden soll. Eine Abstimmung sei dabei aber nicht geplant, sagte Lawrow der Nachrichtenagentur ITAR-TASS.

Iran verweigert Anreicherungsstopp
EU-Chefdiplomat Javier Solana hatte im Auftrag der USA, Frankreichs, Russlands, Großbritanniens, Chinas und Deutschlands vier Monate lang mit dem iranischen Unterhändler Ali Larijani Wege zu einer Verhandlungslösung sondiert. Auch nach dem Verstreichen einer Frist zum Anreicherungsstopp am 31. August setzte er die Gespräche fort. Der Iran weigerte sich jedoch, wie in der Resolution gefordert die Anreicherungsarbeiten als Vorleistung für formelle Verhandlungen auszusetzen.

Die Regierung in Teheran steht im Verdacht, unter dem Vorwand eines zivilen Programms zur Kernenergiegewinnung Atomwaffen zu entwickeln. Der Iran bestreitet dies. Die Urananreicherung steht im Zentrum des Streits, weil das Metall in hoch angereicherter Form für den Bau von Atombomben verwendet werden kann.

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