Bush hält Militärschlag gegen Iran für möglich

In einem Interview mit dem italienischen Fernsehsehen antwortete Bush auf die Frage, ob die Möglichkeit einer militärischen Intervention im Iran bestehe, mit "Ja". Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde IAEO (IAEA), Mohamed ElBaradei, bezeichnete die Androhung militärischer Gewalt im Konflikt um das iranische Atomprogramm dagegen als kontraproduktiv bezeichnet.

Militärische Aktionen würden internationale Verträge unterlaufen, sagte ElBaradei in einem Interview des deutschen Nachrichtenmagazins "Der Spiegel". Er bezog sich dabei auf entsprechende Äußerungen aus der israelischen Regierung. Zugleich forderte ElBaradei die Regierung in Teheran zu einer stärkeren Zusammenarbeit auf. "Die Kooperationsbereitschaft der iranischen Seite lässt zu wünschen übrig."

Bush glaubt an Atombombe
Die internationale Gemeinschaft fordert seit langem, dass der Iran sein Programm zur Anreicherung von Uran einstellt. Vor allem die USA und Israel gehen davon aus, dass die Islamische Republik an der Entwicklung einer Atombombe arbeitet. Die Regierung in Teheran weist dies zurück und hat wiederholt betont, sie wolle die Nuklearenergie friedlich nutzen.

Am Freitag hatte Israels Vize-Regierungschef Shaul Mofaz erklärt: "Wenn der Iran sein Programm zur Entwicklung einer Atombombe fortsetzt, werden wir angreifen." Als Reaktion auf die Äußerungen forderte der Iran am Samstag die Einschaltung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Der iranische UNO-Botschafter Mohammed Khazaee erklärte, eine solche Drohung gegen ein Mitglied der Vereinten Nationen sei eine Verletzung des internationalen Rechts und erfordere eine klare Antwort der UNO und des Sicherheitsrats.

Die israelische Luftwaffe hofft nach einem Bericht der "Jerusalem Post", dass die USA gegenüber Israel das Verkaufsverbot für den hochmodernen US-Tarnkappenbomber F-22 "Raptor" aufheben. Dieser wäre für einen Einsatz gegen den Iran ideal, zitierte das Blatt in seiner Internetausgabe Kreise der Luftwaffe. Die US-Regierung verbietet derzeit den Verkauf des von Lockheed Martin produzierten einsitzigen Bombers an fremde Staaten. Am Mittwoch soll Israels Premier Ehud Olmert bei seinem Besuch bei Präsident George W. Bush in Washington das Thema angesprochen haben, so die "Jerusalem Post". Laut Militärkreisen wäre das Pentagon einer Aufhebung des Verkaufsverbots gegenüber Israel nicht abgeneigt.

Italien als Vetomacht
Bush erklärte im italienischen Fernsehen, er stehe dem Wunsch Italiens, in die Gruppe der fünf UNO-Vetomächte und Deutschlands (G 5 plus 1) aufgenommen zu werden, positiv gegenüber. Bei den Verhandlungen der G 5 plus 1 über das iranische Atomprogramm könne Italien eine Schlüsselrolle spielen. Deutschland hatte sich diesbezüglich ablehnend geäußert.

Der irakische Ministerpräsident Nuri al-Maliki nahm am Sonntag in Teheran Gespräche mit hochrangigen iranischen Politikern auf. Dabei soll es auch um ein Militärabkommen seiner Regierung mit den USA gehen. Geplant ist Medienberichten zufolge unter anderem ein Gespräch mit Präsident Mahmoud Ahmadinejad. Im Vorfeld des Besuches hatte Maliki erklärt, man wolle die Beziehungen zum einstigen Kriegsgegner Iran ausbauen. Die iranische Führung hatte den Irak in den vergangenen Tagen davor gewarnt, einen langfristigen Militärpakt mit den USA einzugehen. Im amerikanischen Entwurf für das Abkommen soll die Rede davon sein, dass die US-Truppen vom Irak aus Staaten angreifen könnten, die "eine Gefahr für die internationale Stabilität" darstellen.

Keine Hindernisse aus Moskau
Unterdessen hieß es aus Moskau, es gebe keine Hindernisse mehr für die baldige Inbetriebnahme des mit russischer Unterstützung errichteten ersten iranischen Atomkraftwerks. Im Herbst sollen die letzten vorbereitenden Arbeiten beginnen, damit der Reaktor in Bushehr hochgefahren werden könne, sagte der Leiter der russischen Atomenergiebehörde Rosatom, Sergej Kirijenko, am Samstag in St. Petersburg. "Es gibt keine Zweifel mehr, dass das Kernkraftwerk ans Netz gehen wird." Die Fertigstellung hatte sich immer wieder verzögert. Als Mitglied im UNO-Sicherheitsrat warnte Russland den Iran vor dem möglichen Bau von Atomwaffen, unterstützt das Land aber bei der zivilen Nutzung der Atomenergie.