Israel droht Iran offen mit Militärschlag

Im Nahen Osten spitzt sich die Lage wieder gefährlich zu. Der israelische Regierungschef Ehud Olmert hat eine baldige Offensive im Gaza-Streifen als wahrscheinlich bezeichnet. "Das Pendel schwingt im Moment weiter in die Richtung eines Militäreinsatzes als in irgendeine andere Richtung", sagte der Premier am Freitag in Tel Aviv bei der Rückkehr von seinem USA-Besuch. Die Bemühungen um eine Waffenruhe in dem von der radikalen Palästinenserorganisation Hamas beherrschten Küstengebiet seien praktisch erschöpft. Die US-Regierung hat unterdessen irritiert auf das jüngste Gesprächsangebot reagiert, das der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas an die Hamas gerichtet hat.

Ägypten schickt Polizisten
Nach frn gewaltsamen Demonstrationen von Palästinensern im Gaza-Streifen hat Ägypten zudem seine Sicherheitskräfte an der Grenze zu dem von der radikalen Hamas beherrschten Küstengebiet verstärkt. Zusätzliche 500 Polizisten seien am Freitag zum Grenzübergang Rafah geschickt worden, berichtete ein Vertreter der ägyptischen Sicherheitskräfte. Sie sollten mögliche Grenzverletzungen wie im Jänner verhindern. Mehrere hundert Palästinenser hatten sich zuvor vor dem Grenzübergang Rafah versammelt und den Angaben zufolge unter anderem Steine auf ägyptische Grenzposten geworfen.

Drohung gegen Iran
Im Konflikt um das iranische Atomprogramm hat der israelische Vizeregierungschef Shaul Mofaz, ehemals Generalstabschef und Verteidigungsminister, der Führung in Teheran ebenfalls offen mit einem Militärschlag gedroht. "Wenn der Iran sein Programm zur Entwicklung von Atomwaffen fortsetzt, werden wir angreifen", sagte Mofaz der Tageszeitung "Yedioth Ahronoth" laut einem im Voraus verbreiteten Interview-Auszug. Aus Sicht des Politikers, der auch für den strategischen Dialog Israels mit der US-Regierung zuständig ist, haben sich die internationalen Sanktionen gegen den Iran nicht bewährt.

Keine andere Alternative
"Die Sanktionen sind nicht effektiv. Es wird keine andere Alternative geben, als den Iran anzugreifen, um das iranischen Atomprogramm zu stoppen", sagte Mofaz. Eine solcher Militärschlag müsse mit Billigung, Einverständnis und Unterstützung der USA erfolgen. Zu den Drohungen des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad, Israel von der Landkarte zu tilgen, sagte Mofaz: "Er wird eher verschwinden als Israel."

Mofaz wurde 1948 in Teheran geboren und emigrierte 1957 gemeinsam mit seinen Eltern nach Israel. Er ist derzeit Transportminister und Vizeministerpräsident. Zuvor führte der ehemalige Generalstabschef auch das Verteidigungsministerium. Mofaz will sich um die Nachfolge von Ministerpräsident Ehud Olmert als Vorsitzender der Kadima-Partei bewerben, falls Olmert im Zuge der polizeilichen Ermittlungen wegen illegaler Geldannahme sein Parteiamt niederlegen sollte. Mofas, der zum rechten Parteiflügel gehört, hat den innerparteilichen Kampf gegen seine Hauptrivalin, Außenministerin Tzipi Livni, bereits begonnen. Mofaz lehnte beispielsweise in dieser Woche eine Rückgabe der von Israel seit 1967 besetzten Golan-Höhen an Syrien ab.

Warnung an Iran
Olmert hatte vor zwei Tagen in Washington den Iran so deutlich wie nie zuvor vor einer Fortsetzung seines Atomprogramms gewarnt. Die iranische Bedrohung müsse "mit allen möglichen Mitteln gestoppt" werden, sagte er vor einem Treffen mit US-Präsident George W. Bush. 1981 hatte Israel mit einem Lufteinsatz den mit französischer Hilfe errichteten irakischen Atomreaktor "Osirak" zerstört.