In einem geheimen Memorandum hat das US-Justizminsterium die Erlaubnis erteilt, Terrorverdächtige zu foltern.
US-Präsident George W. Bush hat die Methoden bei Verhören von Terrorverdächtigen verteidigt, aber Folter erneut bestritten. Wenn ein mutmaßlicher Terrorist gefangen werde, verhöre man ihn auch, sagte Bush am Freitag. "Aber diese Regierung foltert nicht", betonte er. Die USA hielten sich an ihre internationalen Verpflichtungen. Überdies habe die Regierung die eingesetzten Verhörmethoden zuständigen Mitgliedern des US-Kongresses gegenüber offen gelegt. Die Befragungen der Verdächtigen würden von "ausgebildeten Profis" vorgenommen, unterstrich der Präsident.
Die "New York Times" hatte am Donnerstag berichtet, das Justizministerium habe in einem geheimen Memorandum 2005 ausdrücklich Gewaltanwendung bei Verhören in CIA-Gefängnissen gebilligt, darunter auch Schläge. Das Ministerium habe erlaubt, Terrorverdächtige "einem Trommelfeuer schmerzhafter körperlicher und psychologischer Taktiken auszusetzen", schrieb die Zeitung.
Justizministerium billigte Methoden
Das US-Justizministerium hat
nach einem Zeitungsbericht in einem geheim gehaltenen Memorandum gewaltsame
Verhörmethoden des Geheimdienstes CIA unterstützt. Das Dokument aus dem Jahr
2005 sei die erste ausdrückliche Autorisierung, Terrorverdächtige "einem
Trommelfeuer schmerzhafter körperlicher und psychologischer Taktiken
auszusetzen, darunter Häftlinge auf den Kopf zu schlagen, ihr Ertränken
vorzutäuschen oder sie Kälte auszusetzen", berichtete die "New
York Times" am Donnerstag. Es handle sich um die härtesten
Verhörmethoden, die die CIA je angewandt habe.
Im selben Jahr habe der US-Kongress beschlossen, "grausame, unmenschliche und erniedrigende" Behandlungen von Gefangenen zu ächten, berichtete die Zeitung. Das Justizministerium unter Alberto Gonzales habe in einer weiteren Einschätzung jedoch festgestellt, dass die Verhörmethoden der CIA diesem Beschluss nicht zuwiderlaufe. Der Sprecher des Weißen Hauses, Tony Fretto, lehnte es nach Angaben der "New York Times" ab, sich zu rechtlichen Stellungnahmen des Justizministeriums im Zusammenhang mit Verhören zu äußern. Justizminister Gonzales ist inzwischen zurückgetreten.
