Entführtem Israeli Shalit geht es gut

Der vor fast zwei Jahren entführte israelische Soldat Gilad Shalit ist nach Angaben der radikal-islamischen Hamas noch am Leben. Shalit werde "gut behandelt", sagte Hamas-Chef Khaled Mashaal in einem am Montag ausgestrahlten Interview mit dem britischen Fernsehsender Sky News. Im April hatte die Hamas Israel eine Liste mit den Namen von 450 Gefangenen zukommen lassen, deren Freilassung sie im Austausch gegen Shalit fordert. Israel hatte jedoch erklärt, die meisten Gefangenen seien in Anschläge verwickelt, bei denen Israelis getötet wurden, und könnten daher nicht freikommen.

2006 von radikalen Palästinensern verschleppt
Der Hamas-Führer im Gazastreifen, Mahmud Sahar, bekräftigte unlängst, Shalit werde nicht freigelassen, solange Israel nicht alle Bedingungen der Hamas erfülle. Der Israeli war im Juni 2006 von radikalen Palästinensern verschleppt worden.

Mashaal, der im Exil in Damaskus lebende politische Führer der Hamas, bot zudem Palästinenserpräsident Mahmud Abbas von der Fatah Gespräche an. "Wir laden Abbas ein, in den Gazastreifen zu kommen, um direkt und ohne Vorbedingungen zu sprechen und eine Lösung für die Probleme im Gazastreifen und im Westjordanland zu finden", sagte Mashaal. Ziel müsse es sein, "zu unserer palästinensischen Einheit wiederzukehren, die Gründe für unsere Probleme zu finden und das Sicherheitsproblem zu lösen".

Jemen vermittelte direkte Gespräche
Die rivalisierenden Gruppen Hamas und Fatah hatten sich auf Vermittlung des Jemen am 23. März auf die ersten direkten Gespräche geeinigt, seit die Hamas vor neun Monaten gewaltsam die Kontrolle über den Gazastreifen übernahm. Nur Stunden nach der Einigung stritten sich die Parteien jedoch wieder über den genauen Inhalt. Israel warnte zudem Abbas, er müsse sich zwischen Verhandlungen mit Israel und einem Bündnis mit der Hamas entscheiden.

USA kurbeln Friedensprozess neu an
Um den ins Stocken geratenen israelisch-palästinensischen Verhandlungen einen neuen Impuls zu geben, hat US-Außenministerin Condoleezza Rice am Montag nach Informationen des israelischen Armeesenders Regierungschef Ehud Olmert gedrängt, eine "bedeutsame Absichtserklärung" auszuarbeiten. Diese solle er US-Präsident George W. Bush bei dessen Besuch in Israel Mitte Mai vorlegen. Olmert müsse seine Verpflichtung zu Verhandlungen mit den Palästinensern erklären und darlegen, welche Kompromisse er in den Kernfragen schließen wolle. Es war das zweite Treffen von Olmert und Rice seit Beginn des Besuchs der US-Außenministerin in Jerusalem am Samstagabend. Die Europäische Union und die USA fordern von Israel einen Stopp des Siedlungsbaus in den besetzten Gebieten.

Olmert bekräftigte nach Angaben des israelischen Rundfunks, dass Israel den umstrittenen Siedlungsbau im arabischen Ostteil Jerusalems fortsetzen wolle. Nach Angaben der israelischen Friedensorganisation Shalom Ahshav (Peace now/Frieden jetzt) hat Israel den Siedlungsbau inzwischen erheblich beschleunigt. Seit der Konferenz von Annapolis im November seien Ausschreibungen für den Bau von 750 Wohneinheiten veröffentlicht worden. Außerdem sei es Siedlern in den vergangenen Monaten gelungen, illegal 184 mobile Häuser im Westjordanland aufzustellen. In Annapolis hatten Israelis und Palästinenser vereinbart, bis Ende 2008 eine Friedensvereinbarung für eine Zwei-Staaten-Lösung auszuarbeiten.

Kritik von Abbas
Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas hatte Israel am Samstag beschuldigt, das Entstehen eines lebensfähigen palästinensischen Staates durch eine gezielte Politik der Zerstückelung und des Landraubs zu verhindern. "Israel setzt seine Aggression und Okkupation fort", sagte Abbas auf der Gipfelkonferenz der Arabischen Liga in Damaskus. Die Israelis würden den Verhandlungsprozess durch "Bulldozer und Landraub" zum Scheitern bringen. Verhandlungen würden zu nichts führen, solange Israel seine Militäroperationen fortsetze und Siedlungen im Westjordanland errichte, betonte Abbas. Die Umrisse der von Israel gewünschten Lösung zeichneten sich jetzt ab in Form einer "Gruppe von Kantonen, die voneinander durch Sperrmauern und israelische Siedlungen getrennt sind". Am Sonntag hatte Rice die Aufhebung von fast 50 der insgesamt 500 israelischen Straßensperren im Westjordanland begrüßt, wodurch der Verkehr zwischen palästinensischen Städten erleichtert werde.

Der Präsident des Jüdischen Weltkongresses (WJC), Ronald Lauder, hat sich gegen eine Teilung Jerusalems ausgesprochen. "Jerusalem ist eine jüdische Stadt, in der Christen und Muslime leben und weiter leben werden. Die Lösung wird schwierig, aber die Stadt darf nicht geteilt werden. Sie ist das jüdische Zentrum," betonte Lauder in einem Interview mit der deutschen "Bild"-Zeitung. Die Palästinenser stellen sich eine Doppelhauptstadt-Rolle für Jerusalem vor.