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Umstritten

Esten können ab 2011 per Handy wählen

Das neue estnische Parlament kann 2011 mobil gewählt werden. Das wurde zusätzlich zu einem umstrittenen Internet-Voting beschlossen.

Estnische Wähler werden ab den nächsten Parlamentswahlen im Jahr 2011 ihre Stimme auch per Handy abgeben können. Das Parlament in Tallinn (Riigikogu) verabschiedete am Donnerstag eine entsprechende Änderung des Wahlrechts. Die Identität des Wählers soll durch persönlich zertifizierte Sim-Karten gewährleistet werden.

Durch das neue Gesetz, für das 80 der 101 Abgeordneten - wie gewohnt ebenfalls elektronisch - votierten, soll auch die Möglichkeit der Stimmabgabe via Internet erweitert werden. Estland ließ 2007 als erstes Land weltweit zu, die Stimme bei einer Parlamentswahl auf diesem Weg abzugeben. Kritiker halten diese Art der Ausübung des Stimmrechts wegen bestehender Unsicherheiten zu den Prinzipien der geheimen und unabhängigen Wahl für problematisch.



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