Die EU kündigt an, bald die Gespräche mit Bosnien über Visafreiheit aufzunehmen. Dafür gibt es jedoch einige Bedingungen der EU.
Nach Serbien startet die EU-Kommission nun auch Gespräche mit Bosnien-Herzegowina über die Abschaffung der Visapflicht für die rund vier Millionen Einwohner des Landes. Basis der Gespräche ist ein "Fahrplan", der in den nächsten Wochen in Sarajevo vorgelegt wird, kündigte EU-Justizkommissar Jacques Barrot nach einem Treffen mit dem bosnischen Ministerpräsidenten Nikola Spiric am Montag in Brüssel an.
Bedingungen der EU
Der Verlauf der Verhandlungen werde davon
abhängen, wie rasch Bosnien-Herzegowina die Bedingungen für Reisefreiheit
erfüllt, sagte Barrot. Dazu zählt in erster Linie die Einführung
biometrischer Pässe, besserer Grenzschutz, der Kampf gegen illegale
Einwanderung und Organisierte Kriminalität sowie der Respekt der
Grundrechte. Eine weitere Bedingungen ist laut Barrot die volle Umsetzung
des seit Jänner für alle Westbalkanstaaten geltenden Abkommens über
Visaerleichterungen und Rückübernahme illegaler Einreisender.
"Guter Tag" für Bosnien
Spiric sprach von einem
"guten Tag" für sein Land. Bosnien-Herzegowina werde sein Bestes tun, um
Dokumentensicherheit zu garantieren und die Bedingungen rasch zu erfüllen.
Der Start der Gespräche und die Aussicht auf Reisefreiheit werde die
europäische Idee weiter stärken und beweise, dass die Initialisierung des
Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens - im Dezember 2007 - der
richtige Schritt gewesen sei. Die Unterzeichnung des Abkommens wird, wie von
EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn neuerlich bestätigt, am 16. Juni im
Rahmen des Außenministertreffens in Luxemburg stattfinden.
