US-Außenminister Antony Blinken ist Sonntag früh (Ortszeit) zu einem Besuch in China eingetroffen. Bei seinem zweitägigen Besuch in der Hauptstadt Peking will sich Blinken nach eigenen Angaben für offene Kommunikationskanäle zwischen den beiden rivalisierenden Ländern einsetzen.
Der "intensive Wettbewerb" zwischen China und den USA dürfe nicht zu "Konfrontation oder Konflikt" führen, erklärte er im Vorfeld. Es ist der erste Besuch eines US-Außenministers in China seit 2018.
Besuch schon im Februar geplant
Am Sonntagnachmittag sollte Blinken nach US-Angaben zunächst mit seinem chinesischen Amtskollegen Qin Gang zusammentreffen. Später soll es ein gemeinsames Abendessen geben. Eigentlich hatte Blinken bereits im Februar nach China reisen wollen. Der Besuch wurde aber im Streit um den Überflug eines mutmaßlichen chinesischen Spionageballs über die USA kurzfristig abgesagt.
Die Beziehungen zwischen Washington und Peking haben sich in den vergangenen Jahren wegen Handels- und Menschenrechtsfragen, dem Umgang mit Taiwan und einer Vielzahl weiterer Themen - darunter die unterschiedlichen Positionen bezüglich des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine - deutlich verschlechtert. Zudem hatten die strengen chinesischen Corona-Maßnahmen die Besuchsdiplomatie behindert.
Treffen mit hochrangigen China-Politikern
Auf dem Programm des zweitägigen Aufenthalts Blinkens stehen eine Reihe von Treffen mit hochrangigen chinesischen Regierungsvertretern. Die Regierung von US-Präsident Joe Biden sieht in China die größte geopolitische Herausforderung. China wiederum wirft den USA Hegemonialstreben vor.
"Beide Seiten sind sich darüber im Klaren, dass wir Kommunikationskanäle auf höchster Ebene brauchen", erklärte ein hochrangiger Beamter des Außenministeriums gegenüber Reportern während eines Tankstopps in Tokio auf dem Weg nach Peking. "Wir befinden uns an einem wichtigen Punkt in den Beziehungen, an dem es wichtig ist, die Abwärtsspirale in den Beziehungen zu stoppen, wie unsere chinesischen Freunde oft sagen."
China will reden, stellt aber Bedingungen
Wang Wenbin, ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums, signalisierte vor Blinkens Ankunft Gesprächsbereitschaft, stellte aber Bedingungen. Die USA sollten aufhören, "das eine zu sagen und das andere zu tun", sagte Wang Wenbin am Freitag. Washington solle auch aufhören, von einer "Position der Stärke" gegenüber China zu fantasieren. China setze sich für eine allmähliche Rückkehr der Beziehungen auf einen "stabilen Entwicklungspfad" ein.
Biden will Xi treffen
Kurz vor Blinkens Ankunft in Peking stellte US-Präsident Biden ein Treffen mit Staatschef Xi Jinping in naher Zukunft in Aussicht. "Ich hoffe, dass ich mich in den nächsten Monaten erneut mit Xi treffen und über berechtigte Differenzen sprechen werde, die wir haben, aber auch darüber, in welchen Bereichen wir miteinander auskommen können", sagte Biden am Samstag auf einer Reise nach Philadelphia (Pennsylvania).
Den Zwischenfall mit dem von den USA abgeschossenen chinesischen Ballon spielte Biden herunter: Er glaube nicht, dass die Führung in Peking wusste, wo der Ballon war und wie er ausgestattet war. "Ich denke, es war eher peinlich als beabsichtigt."
