In Hessen kommt rot-grün, mit Duldung der Linkspartei. Die beiden Parteien einigten sich auf einen Koalitionsvertrag.
SPD und Grüne im deutschen Bundesland Hessen haben sich nach eigenen Angaben auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Derzeit würden die Vorstände und Fraktionen unterrichtet, teilten die Parteien im Freitag in Wiesbaden mit. Damit steht die Abwahl des nur noch geschäftsführenden CDU-Ministerpräsidenten Roland Koch bevor. Koch hatte bei der Landtagswahl Ende Jänner die Mehrheit verloren.
Unterstützung durch die Linkspartei
SPD und Grüne sind
aber zum Regieren auf die Unterstützung der Linkspartei angewiesen. Dagegen
hatte es zunächst starke Vorbehalte gegeben, weshalb sich die
Regierungsbildung verzögerte. SPD-Chefin Andrea Ypsilanti hatte daher einen
ersten Versuch zur Bildung einer Minderheitsregierung aufgegeben. Im
hessischen Landtag haben CDU und SPD je 42 Sitze. Die FDP kommt auf 11, die
Grünen auf neun und die Linkspartei auf sechs Sitze. Die Ergebnisse der
Koalitionsverhandlungen sollen am Freitagnachmittag der Öffentlichkeit
vorgestellt werden.
Parteitage von SPD und Grünen sollen den Koalitionsvertrag Anfang November billigen. Für Ypsilantis Wahl zur Ministerpräsidentin streben SPD und Grüne eine Sondersitzung des Landtages zwischen dem 4. und 7. November an.
